Nach den Steueroasen kommt die Flucht in die Datenoasen

Nach dem Münchner Urteil gegen den früheren Chef von Compuserve Deutschland, Felix Somm, der wegen Mittäterschaft bei der Verbreitung von Kinderpornographie verurteilt wurde, hat jetzt PsiNet, wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet, angekündigt, alle

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Von
  • Florian Rötzer

Nach dem Münchner Urteil gegen den früheren Chef von Compuserve Deutschland, Felix Somm, der wegen Mittäterschaft bei der Verbreitung von Kinderpornographie verurteilt wurde, hat jetzt PsiNet, wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet, angekündigt, alle Einrichtungen zur Speicherung von Inhalten für das Internet ins europäische Ausland zu verlegen. Die Rechtsunsicherheit hierzulande sei zu groß und die Kontrolle der Inhalte durch die Provider komme einer Zensur gleich.

Auch die Internationale Stadt Bremen hat angekündigt, auf einen ausländischen Provider auszuweichen, nachdem die Bremer Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Mehrere Wochen waren im Gästebuch anti-semitische Äußerungen zu lesen gewesen, auch wenn die Internationale Stadt sich davon distanziert und den Eintrag schließlich gelöscht hatte.

Aber nicht nur in Deutschland verlassen Provider das Land und siedeln sich woanders an. Wenn es beispielsweise um Kryptographie geht, suchen amerikanische Libertäre vor den staatlichen Regulierungen in anderen Ländern wie Tonga, Holland oder Anguilla Unterschlupf.

Siehe dazu den Bericht von Patrick Goltzsch in Telepolis: Kryptographie und Datenoasen. (fr)