Netflix muss Millionenstrafe zahlen – nach Noyb-Beschwerde

Kunden wurden nicht ausreichend über die Verwendung ihrer Daten informiert – Netflix muss fast fünf Millionen Euro Strafe zahlen.

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(Bild: Bernardo Ramonfaur/Shutterstock.com)

08:09 Uhr

Lesezeit: 2 Min.

Von

Eva-Maria Weiß

Knapp fünf Jahre nachdem der Datenschutzverein Noyb Beschwerde bei der niederländischen Datenschutzbehörde eingereicht hat, gibt es eine Entscheidung: Netflix muss 4,75 Millionen Euro Strafe zahlen. In der Beschwerde ging es darum, dass der Streamingdienst seine Kunden nicht ausreichend über die Verwendung ihrer Daten informiert hat.

Netflix hat gegen die erhobene Strafzahlung laut Noybn bereits Einspruch eingelegt, die Entscheidung als Ganzes stellen sie bisher allerdings nicht infrage. Noybs Beschwerde von 2019 hatte sich gegen mehrere Streamingdienste gerichtet, keiner sei der Auskunftspflicht, die in der DSGVO vorgesehen ist, ausreichend nachgekommen. Das betraf auch Amazon Prime, Dazn, Apple Music, Filmmit, SoundCloud, Spotify und Youtube. Wie weit diese Verfahren sind, ist derzeit unklar.

Strukturelle Verstöße unnd weitere Prüfung

Noyb-Gründer Max Schrems sprach damals von "strukturellen" Verstößen gegen die Verordnung. Artikel 15 der DSGVO sieht vor, dass jeder Nutzer und jede Nutzerin eine Kopie aller über sie gespeicherten Rohdaten bekommen kann. Zudem muss der Zweck der Datenverarbeitung und weiteres bereitgestellt werden. Neben den Niederlanden liegen die Beschwerden auch in Österreich vor, hier gibt es noch keine Entscheidung.

Stefan Rossetti, Datenschutzjurist bei Noyb schreibt in einer Pressemitteilung: Wir freuen uns über die Entscheidung der Datenschutzbehörde, eine Geldstrafe gegen Netflix zu verhängen. Allerdings hat es fast fünf Jahre gedauert, um dies zu erreichen. Dabei handelt es sich eigentlich um einen sehr simplen Fall." Noyb prüft zudem, ob die Datenschutzbehörde alle kritisierten Punkte ausreichend behandelt hat. Im Raum steht, dass zwar auf fehlende Informationen zur Datenverarbeitung eingegangen wurde, nicht jedoch darauf, dass es nicht möglich war, eine vollständige Kopie der eigenen Daten zu bekommen.