Neue Erklärung der Menschenrechte im Cyberspace

Im Februar 1996 hatte Digerati John Perry Barlow angesichts des drohenden CDA seine pathetische Ein-Mann-Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace veröffentlicht und die Blue Ribbon Kampagne war in vollem Gang. Jetzt hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UN ihr 50-jähriges Jubiläum. Im letzten Oktober wurde daher bereits vom InterAction Coucil eine Erklärung der Menschenpflichten formuliert - und jetzt ist wieder der Cyberspace an der Reihe.

Auf dem 10. Digital Be-in in San Francisco, wo man sich (noch immer wie damals) als Gegenkultur versteht und feiert, geht es auch um die Menschenrechte im Cyberspace. Robert Gelman legte zu diesem Zweck eine Erklärung der Menschenrechte im Cyberspace zur Diskussion vor und hofft, daß viele Menschen und Organisationen sich an der weiteren Ausformulierung beteiligen und sie möglicherweise als Zusatz in die UN-Erklärung aufgenommen werde.

Gegenüber den sonst üblichen Beschränkungen auf die Meinungsfreiheit und das Recht auf Privatheit greift diese Erklärung weiter aus. Alle Ideen und Äußerungen sollen dieselbe Möglichkeit besitzen, mitgeteilt und diskutiert zu werden. Jeder soll das Recht auf Privatheit, Anonymität und Sicherheit im Cyberspace besitzen, sich frei Verschlüsselungstechniken auswählen können und ohne vorherige Einverständniserklärung keine invasiven Applets oder Werbemails erhalten. Jeder habe überdies das Recht auf Zugang zur Information über öffentliche Institutionen und Service Provider. Für jene, die sich keinen Internet-Zugang leisten können, sollen "freie" und "öffentliche" Zugangsmöglichkeiten eingerichtet werden, egal wo sie sich befinden. Da es in einer "global vernetzten Informationsgesellschaft" entscheidend sei, "daß fundamentale Menschenrechte auf den Zugang zur Ausbildung und zum Internet erweitert werden", sollen diese Grundrechte weltweit durch Gesetze geschützt werden. (fr)