Neue Streitigkeiten um InstantOn-Patent bei PCs
Intervideo beansprucht Patentschutz für eine Technik, die dafür sorgt, dass ein Computer kurz nach dem Einschalten schnell besondere Multimedia-Funktionen bietet.
Die Tochter Intervideo Digital Technology der als WinDVD-Hersteller bekannten Softwarefirma Intervideo lässt nicht locker: Die Firma reichte eine Beschwerde bei der US International Trade Commission (ITC) gegen Dell, Winbool und Cyberlink wegen Verletzung des so genannten InstantOn-Patents ein. Mit dem US-Patent Nr. 6,765,788 beansprucht Intervideo Schutz für eine Technik, die dafür sorgt, dass ein Computer kurz nach dem Einschalten schnell besondere Multimedia-Funktionen bietet.
Mit InstantOn bietet Intervideo selbst ein spezielles BIOS an, um den PC per Fernbedienung zu bedienen. Nach Druck auf den Power-Button der Fernbedienung dauert es knapp 15 Sekunden, bis der Rechner in die Intervideo-Anwendung – ein abgespecktes Linux – bootet, die Multimedia-Funktionen für Video und Audo bietet und auf einer eigenen, rund 100 MByte großen Partition liegt. Das Patent von Intervideo unter dem Titel "Method and apparatus for integrating personal computer and electronic device functions" war im Januar 2003 eingereicht und am 20. Juli 2004 zugeteilt worden; es beschreibt nicht einfach nur eine Schnellboot-Funktion. Mit dem Patent soll das Zusammenspiel zwischen PC, System und Anwendungen geschützt werden, das direkt nach dem Start des PC die Realisierung beispielsweise von Aufgaben eines Unterhaltungselektronikgeräts ermöglicht. Startet der Rechner dagegen normal, steht die normale Funktion eines PC zur Verfügung.
Intervideo hatte bereits im August Klage gegen Dell vor einem US-Gericht eingereicht, ein Jahr zuvor war Acer vor Gericht gezerrt worden. Mit der Beschwerde bei der Kommission für internationalen Handel will Intervideo nun erreichen, dass die angesprochenen Firmen mit ihren Geräten in den USA nicht mehr das Patent verletzen können. Dies kann bis zu einem Import- oder Vertriebsverbot führen. (jk)
