Nokia will weiter mit Qualcomm verhandeln
Ein US-Gericht muss die Ablehnung eines von Nokia eingereichten Antrags auf Aussetzung des Patentprozesses überdenken. Nokia will den Streit weiter auf dem Schlichtungsweg lösen und das Verfahren bis dahin aussetzen.
Nokia hat noch eine Perspektive, die Patentstreitigkeit mit Qualcomm auf dem Schlichtungsweg zu lösen. Die Finnen hatten nach Qualcomms Patentklage beantragt, das Verfahren erst einmal auszusetzen, so lange Nokia und Qualcomm auf dem Verhandlungsweg nach einer Lösung suchten. Ein Bezirksgericht hatte Nokias Antrag zunächst abgelehnt. Die zuständige Berufungsinstanz gab diese Entscheidung am vergangenen Freitag zurück mit der Auflage, das Gericht möge die Entscheidung noch einmal überdenken. Nokia zeigte sich US-Medienberichten zufolge zufrieden mit dem Spruch der Berufungsrichter.
Beide Unternehmen sind in heftige Patentstreitigkeiten verwickelt. Im Kern geht es um Lizenzen für wesentliche, von Qualcomm gehaltene Patente für Mobilfunktechnologien. Der auch mit anderen Unternehmen im Clinch liegende Patentinhaber argumentiert, Nokias Entwickler hätten bei GSM-Technologien für Datenübertragung (GPRS, EDGE) von Qualcomms CDMA-Verfahren abgekupfert. Deshalb solle die US-Handelsbehörde ein Importverbot für finnische Handys erlassen. Nokia und andere Branchengrößen werfen Qualcomm dagegen vor, essenzielle Technologien zu monopolisieren und Lizenzen zu unverhältnismäßigen Konditionen anzubieten. Nokia hat in dieser Sache bereits eine Gegenklage eingereicht. Bei den EU-Kartellbehörden liegt eine Beschwerde zahlreicher Unternehmen gegen Qualcomm vor. (vbr)
