Nvidia soll BGA-Patente verletzt haben
Scanner Technologies wirft dem Grafikchip-Hersteller vor, zwei Patente zur Herstellung von Ball-Grid-Array-Chipgehäusen verletzt zu haben.
Das US-amerikanische Unternehmen Scanner Technologies [1] hat bei einem Bezirksgericht in Texas den Grafikchip- und Chipsatz-Hersteller Nvidia [2] wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Scanner wirft dem Kontrahenten vor, zwei Patente (7,079,678 [3] und 7,085,411 [4]) unerlaubt verwendet zu haben, die bei der Herstellung von BGA-(Ball Grid Array)Gehäusen für Halbleiter-Bauelemente zum Tragen kommen, heißt es in einer Mitteilung [5].
Scanner will vor Gericht einen Verkaufsstopp für BGA-Produkte von Nvidia in den USA erwirken. Außerdem soll Nvidia zu Schadenersatz in einer nicht genannten Höhe verurteilt werden; dabei soll berücksichtigt werden, dass das Unternehmen nicht nur selbst die Patente verletzt habe, sondern auch dafür gesorgt habe, dass andere Firmen sie ebenfalls verletzen.
Um Patente auf Chip-Gehäuse-Techniken gibt es immer wieder Streit; die auf solche Verfahren spezialisierte Firma Tessera hatte Anfang 2005 Infineon und Micron verklagt, sich aber später mit Infineon beziehungsweise Qimonda gütlich geeinigt [6]. (anw [7])
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[1] http://www.scannertech.com/
[2] http://www.nvidia.com/
[3] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=7%2C079%2C678
[4] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=7%2C085%2C411
[5] http://www.scannertech.com/page2.htm
[6] https://www.heise.de/news/Infineon-und-Tessera-beenden-Rechtsstreit-und-schliessen-Lizenzabkommen-147737.html
[7] mailto:anw@heise.de
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