Open Source Summit: Gemeinsam gegen Patenttrolle

Eine zentrale Ankündigung des Open Source Summits in Wien war die erweiterte Partnerschaft mit der Organisation Unified Patents. Das zentrale Ziel bleibt unverändert: die Bekämpfung der sogenannten Patenttrolle und der Schutz der Open-Source-Projekte. Für letztere bringt die Erweiterung allerdings weitere Vorteile.

CNCF und LF zusammen

Die Partnerschaft zwischen der Linux Foundation and Unified Patents startete 2019. Was ist nun neu? Zunächst einmal ist die Cloud Native Computing Foundation (CNCF) nun gleichberechtigter Partner neben der Linux Foundation (LF). Ist ein Projekt also ausschließlich Mitglied der CNCF und nicht der LF, dann war bislang kein direkter Zugriff auf die Expertise von Unified Patents möglich. Leider hat sich in der jüngeren Vergangenheit das Ziel der Patenttrolle auf den Cloud-Native-Bereich verlagert. Die CNCF und auch die LF mussten also handeln. Es gibt auch schon eine erste Erfolgsmeldung: Gegenstand war Patent US-7949785-B2 (Secure Virtual Community Network System) und Kubernetes.

Ebenfalls neu ist die Tiefe des Zugriffs auf die Expertise, denn Unified Patents verfügt neben der immensen Erfahrung im Umgang mit und Bekämpfung von Patenttrollen auch über sehr ausgereifte Werkzeuge und Prozess. Die LF- und CNCF-Mitglieder haben Zugriff auf eine ganze Reihe von Berichten, Programmen und Informationskanälen. Hierzu gehört beispielsweise eine jährliche NPE-Risiko-Analyse (Non-Practicing Entity – Fachbegriff für Patentrolle). Hier prüft Unified Patents, ob das Open-Source-Projekt durch gerade laufende Kampagne der Patenttrolle bedroht und damit eventuell zukünftig betroffen ist.

Patente stets geprüft

Ebenfalls dabei ist eine Analyse des Patentportfolios, die typischerweise sehr umfangreich ist. Der Vertreter des Open-Source-Projekts bedient sich dabei des Datenanalyseportals von Unified Patents. Besonders interessant ist der Zugriff auf PATROLL: Das ist ein Programm, das bestehende Patente auf ihre Gültigkeit beziehungsweise Rechtmäßigkeit prüft. Laut Mike Dolan (Senior Vice President und General Manager – Projects and Legal bei der Linux Foundation) passiert es zu oft, dass jemand eine Technologie als sein geistiges Eigentum beansprucht – tatsächlich war das zugrundeliegende Wissen schon längst allgemein bekannt. Das Patent ist also nicht rechtmäßig und dasselbe gilt für die damit verbunden Ansprüche. Das Universum der Patenttrolle verändert sich also konstant. Da heißt es ständig auf dem Laufenden zu sein.

Eine vollständige Liste der Vorteile der Partnerschaft ist in der Ankündigung der LF und der CNCF nachzulesen. Dabei ist noch zu beachten, dass nur der Mitgliedsstatus Platinum den vollständigen Zugriff gewährt. Für Gold, Silber und andere gibt es Einschränkungen.

Auf der kommenden KubeCon vom 12. bis 15. November 2024 in Salt Lake City findet außerdem ein PATROLL-Wettbewerb statt. Das heißt, die Teilnehmer können vor Ort und aktiv zum Schutz von Open Source vor Patenttrollen beitragen.

(fo)