Oracle vs. Google: Noch ein letzter Einigungsversuch
Kurz vor dem Beginn des Prozesses von Oracle gegen Google wegen angeblicher Patentverletzungen sollen sich die Kontrahenten noch einmal zu Verhandlungen zusammensetzen.
- Christian Kirsch
Spätestens eine Woche vor dem Prozessbeginn am 16. April sollen sich Oracle und Google treffen, um ein letztes Mal eine gütliche Einigung zu versuchen. So hat es der Richter Paul S. Grewal angeordnet (PDF). Er hofft, dass sich Oracles Finanzvorstand Safra Catz und der bei Google für Android zuständige Andy Rubin zusammenraufen.
Im September 2011 war ein Versuch gescheitert, zu einer außergerichtlichen Einigung zu gelangen. Möglicherweise hofft Grewal jetzt auf mehr Kompromissbereitschaft, da von den ursprünglich sieben Patenten in Oracles Klage nur noch zwei übrig sind. Die Auseinandersetzung konzentriert sich mittlerweile auf die Frage der Urheberrechtsverletzung. Zu diesem Thema beharken sich die Kontrahenten intensiv, wie von Groklaw veröffentlichte Dokumente zeigen.
Oracle wirft Google vor, mit seinem mobilen Betriebssystem Android gegen Patente zu verstoßen, die das Unternehmen mit dem Java-Erfinder Sun übernommen hat. Außerdem soll Android gegen Urheberrechte an der Java-API verstoßen. (ck)
