Patente in Europa zu teuer
Weil Patente für den gesamteuropäischen Raum zu kostspielig sind, drohe Europa gegenüber den USA und China ein enormer Wettbewerbsnachteil. EU-Kommissar Barnier forderte deshalb, schleunigst übergreifende EU-Patente einzuführen.
Die teuren und komplizierten Patentverfahren in allen 27 europäischen Nationen stellten einen deutlichen Wettbewerbsnachteil für Europa gegenüber den Märkten der USA und Chinas dar, erklärte Michel Barnier auf einer Konferenz in Brüssel. Wie der Branchendienst Bloomberg berichtet, forderte der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Barnier deshalb schleunigst die Einigung EU-weit gültiger Patente.
Die Idee eines für alle EU-Mitgliedsstaaten gültigen Gemeinschaftspatents scheitert bislang vor allem an der Frage, in welcher Sprache die Patentschriften vorliegen müssten. Strittig ist auch der avisierte Patentgerichtshof, wie erst kürzlich EU-Generalanwältin Juliane Kokott in einem Gutachten zur Bewertung der juristischen Situation verdeutlicht hatte.
Das Gemeinschaftspatent sollte im Wesentlichen durch den Beitritt der EU zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) bewerkstelligt werden. Das Europäische Patentamt (EPA) vergibt derzeit auf Basis des von der Europäischen Patentorganisation (EPO) ausgehandelten Abkommens ein Bündel nationaler Patente der angeschlossenen Länder. Die EU gehört würde den Plänen zufolge in das System des EPÜ als eigenes Territorialgebiet eingegliedert. (uk)
