Patententscheidungen sichern Einnahmequellen für Qualcomm
Das japanische und das europäische Patentamt haben die Gültigkeit von drei CDMA-Patenten von Qualcomm bestätigt.
Qualcomm kann sich weiterhin auf hohe Summen an Lizenzgebühren freuen: Das auf drahtlose Kommunikation spezialisierte Unternehmen teilte heute mit, dass das japanische und das europäische Patentamt die Gültigkeit von drei Patenten zum Code Division Multiple Access (CDMA)-Verfahren bestätigt hat. CDMA ist ein Übertragungsverfahren, das in der nächten Mobilfunkfunkgeneration UMTS eingesetzt werden soll. Beim derzeitigen Mobilfunkstandard GSM kommen die Übertragungsverfahren Frequency Division Multipel Access (FDMA) und Time Divison Multiple Access (TDMA) zum Einsatz.
Die Entscheidung des japanischen Patentamts bezieht sich auf das ursprüngliche CDMA-Patent, das Qualcomm 1986 in den USA angemeldet hatte und in Japan seit 1998 registriert ist. Das europäische Patentamt hat einerseits ein Patent auf ein Verfahren bestätigt, mit dem die Übertragungskapazität von CDMA-Systemen erhöht werden kann, andererseits bescheinigte die Behörde den Patentschutz für ein Verfahren zur akustischen Überwachung einer Fax- oder Modem-Verbindung, in der CDMA zum Einsatz kommt.
Vor allem die Bestätigung des japanischen Patents ist für Qualcomm von Bedeutung: Unter anderem hatten nämlich Nokia, Ericsson und NTT die Gültigkeit dieses Patents bestritten. Angesichts der aktuellen Patententscheidung kann Qualcomm darauf hoffen, auch mit diesen Firmen Lizenzvereinbarung wie mit Toshiba erreichen zu können. Mit Toshiba sei man jetzt überein gekommen, die bestehenden Lizenzvereinbarungen auszuweiten: Toshiba zahlt eine Lizenzgebühr in Höhe von einigen Millionen US-Dollar für die Erlaubnis, Endgeräte für alle CDMA-Variationen entwickeln, herstellen und vertreiben zu dürfen. Außerdem muss der Elektronik-Konzern aus Tokio für jedes verkaufte CDMA-Gerät einen Obolus an Qualcomm abführen. (chr)
