Patentklage gegen Google und AOL nimmt Suchergebnisse ins Visier
Die US-Firma Suffolk Technologies erhebt Ansprüche auf ein Verfahren, mit dem kurze Textauszüge in einer Liste angeordnet und ausgegeben werden. Dieses Patent sollen Google und AOL mit der Suche verletzen.
Die US-Firma Suffolk Technologies hat bei einem Bundesgericht für den Bezirk Virginia Patentklage gegen Google und AOL eingereicht. Das Unternehmen wirft den beiden Internetkonzernen vor, unter anderem gegen ein von BT gekauftes Patent auf ein automatisches Verfahren zum Erstellen kurzer, in einer Liste geordneter Textauszüge zu verstoßen. Google gibt solche "Snippets" in den Suchergebnissen aus. AOL kooperiert mit dem Anbieter und übernimmt dessen Resultate auf den eigenen Seiten. Suffolk möchte eine einstweilige Verfügung erreichen und fordert zudem Schadensersatz sowie eine Verhandlung vor einem Geschworenengericht.
Die Klageschrift, die der Rechtsdienst Justia.com veröffentlicht hat, bezieht sich hauptsächlich auf das US-Patent mit der Nummer 6,334,132. Dabei geht es um eine Methode, eine kurze Zusammenfassung eines Texts aus verschiedenen Bestandteilen des Textes zu erstellen, die zu diesem Zweck mit anderen Daten abgeglichen werden. Suffolk wirft den Beklagten vor, mit jedem einzelnen ausgelieferten Snippet gegen dieses gewerbliche Schutzrecht zu verstoßen.
Ferner bringt die Firma die Verletzung eines zweiten, ebenfalls von der British Telecom erstandenen US-Patents mit der Nummer 6,081,835 ins Spiel. Dabei geht es sehr allgemein um einen Schutzanspruch auf einen Internetserver sowie dessen Kontrolle anhand spezieller Datenanfragen und entsprechender Ausgaben. AOL soll laut der Klage mit der Plattform Advertising.com, Google mit dem Werbeprogramm Adsense gegen dieses Patent verstoßen. (vbr)
