Patentstreit: Importverbot gegen Apple Watch rechtskräftig
Nachdem das Veto der US-Regierung ausblieb, tritt das Importverbot am Dienstag in Kraft. Apple hat die betroffenen Modelle bereits aus dem US-Handel genommen.
(Bild: Apple)
Die US-Regierung legt kein Veto ein gegen das von der Handelsaufsichtsbehörde International Trade Commission (ITC) verhängte Importverbot für bestimmte Modelle der Apple Watch. Die Handelsbeauftragte der US-Regierung, Katherine Tai, werde die Entscheidung der ITC nicht zurücknehmen, teilte deren Büro am Dienstag mit. Damit tritt das Importverbot für den US-Markt am Dienstag in Kraft.
Die ITC hatte Ende Oktober ein Importverbot für die in China hergestellten Smartwatches verfügt, deren Technik zur Sauerstoffmessung zwei Patente des US-Medizintechnikherstellers Masimo verletzen soll. Betroffen sind die Apple-Watch-Modelle der Series 9 sowie die Apple Watch Ultra 2.
Kein Veto der Biden-Regierung
Die US-Regierung hatte 60 Tage Zeit, ihr Veto gegen eine solche Entscheidung einzulegen. Diese Frist war am ersten Weihnachtsfeiertag abgelaufen. Das Importverbot tritt damit am Dienstag in Kraft.
Einen Antrag von Apple, das Importverbot zunächst auszusetzen, hatte die ITC in der vergangenen Woche zurückgewiesen. Apple hat daraufhin die betroffenen Watch-Modelle vorsorglich aus dem Handel genommen. Der Hersteller nutzt seine Möglichkeit der Berufung und geht gegen die Entscheidung der ITC vor dem Bundesberufungsgericht vor. Am Dienstagnachmittag hinterlegten Apple Anwälte den Berufungsantrag beim US Court of Appeals for the Federal Circuit (Nr. 2024-1285).
Apple versucht es mit Modifikationen
Unterdessen versucht Apple offenbar auch, das Verbot mit Änderungen an der Technik zu umgehen. Medienberichten zufolge nimmt der Hersteller Änderungen am Betriebssystem watchOS vor, um die Vorwürfe zu entkräften. Masimo hingegen fordert auch eine Modifikation der Hardware.
Der Rechtsstreit über die Patentverletzung läuft seit 2020. Masimo wirft Apple vor, geschützte Technologien zur Messung des Blutsauerstoffs unberechtigt zu nutzen sowie Mitarbeiter abgeworben zu haben. Ein erster Prozess über die Vorwürfe war im Mai geplatzt. Apple hat unterdessen mit einer eigenen Klage gegen Masimo geantwortet.
Apple hat inzwischen Berufungsantrag gestellt.
(vbr)
