Patentverwerter verklagt US-Netzbetreiber

Der US-Patentverwerter Intellectual Ventures wirft den US-Netzbetreibern AT&T, Sprint und T-Mobile USA vor, geschützte Technik aus seinem Portfolio ohne Erlaubnis zu verwenden. Vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware fordert das Unternehmen Unterlassung und Schadenersatz. Zuvor sei Intellectual Ventures auf die drei Unternehmen zugegangen, um über mögliche Lizenzen für die Techniken zu verhandeln, doch das sei fruchtlos geblieben, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens.

In der Klage geht es um die Patente RE41,490, 5,790,793, 6,115,737, 8,078,200, 5,768,509, 5,339,352, 5,960,032, 6,170,073, 7,496,674, 5,557,677, 6,977,944 und 7,343,011. Sie beschreiben unter anderem eine Technik für sichere drahtlose Kommunikation, für die mobile Übermittlung von Multimedia-Mitteilungen und eine Methode, mit der Internetadressen über E-Mail versendet werden können. Den vierten großen US-Mobilfunkanbieter Verizon Wireless hat Intellectual Venture nicht verklagt, weil dieser die fraglichen Techniken lizenziert hat.

Intellectual Ventures wurde im Jahr 2000 vom früheren Microsoft-Manager Nathan Myhrvold gegründet. Es wird von Unternehmen aus der IT-Branche unterstützt, mit deren Hilfe er geschützte Technik aufkauft und lizenziert. Bereits vor knapp vier Jahren wurden in der Branche Befürchtungen laut, Intellectual Ventures könne trotz gegenteiliger Beteuerungen selbst mit seinen Ansprüchen vor Gericht gehen. So hat das Unternehmen im Oktober 2011 Motorola verklagt, im Sommer 2011 die Speicherhersteller Hynix und Elpida, im Dezember 2010 neun große IT-Unternehmen.

Myhrvold wies im März 2010 in einem Beitrag für Harvard Business Review den Vorwurf zurück, er sei ein Patenttroll. Intellectual Ventures kaufe keine Patente auf, um damit unbescholtene Unternehmen zu behelligen. Vielmehr sei ein Kapitalmarkt für Erfindungen geschaffen worden, der den technischen Fortschritt vorantreibe, neue Geschäftszweige entstehen lasse und die Welt verbessere. (anw)