Piratenpartei: Zombie-Walk gegen TTIP

Die untote Piratenpartei will mit einem Zombie-Walk gegen den Vertragsentwurf des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) protestieren. "Der ACTA-Zombie ist auferstanden. Er ist stärker denn je. Wie der antiken Hydra sind dort, wo wir ihm vor zwei Jahren den Kopf abgeschlagen haben, neue Köpfe gewachsen: Sie heißen TTIP, CETA und TISA", erklärte Bruno Kramm. Der Piraten-Kandidat für die Europawahlen wird sich ebenso in Schale werfen wie die EU-Kandidatinnen Anke Domscheit-Berg und Anne Helm. Sie demonstrieren am Samstag unter einem eigens gestalteten Banner um 15:00 Uhr am Brandenburger Tor vor der US-Botschaft.

Für die Piratenpartei ist TTIP eine "dystopische Vision". Besonders bedrohlich sei das Konzept des "living agreement", dank dem bei jeder neuen Gesetzesinitiative frühzeitig geprüft werden muss, ob sie einen "wesentlichen" Einfluss auf den transatlantischen Handel hätte. "So euphemistisch 'living agreement' klingen mag, für uns ist TTIP ein 'undead agreement', ein längst begrabenes und nun von Industrie und geneigten Politikern exhumiertes Konstrukt," meinte Bruno Kramm, der das Internet auch in der Tradition der Ostermärsche begreift. So erklärte er in einer Rede, die Kinder der 80er Friedensbewegung, der Perestroika und der Wende hätten "im Netz ihr friedliches, globales und grenzenloses Heil für ein gleichberechtigtes Miteinander" entdeckt. (jk)