Piratenpartei meldet sich zurück: "Partei des digitalen Wandels"
Das wichtigste Signal der Piratenpartei von ihrem Bundesparteitag am Wochenende: Es gibt uns noch. Nun wollen die Piraten wieder angreifen und sich dabei auf ihr Kernthema Digitalisierung konzentrieren.
(Bild: dpa, Angelika Warmuth / Archiv)
Mit einer Konzentration auf ihr Kernthema Digitalisierung will die Piratenpartei aus ihrer Bedeutungslosigkeit herauskommen und 2017 den Einzug in den Bundestag schaffen. "Wir wollen wieder die Partei des digitalen Wandels sein. Das wird die Agenda der nächsten zwei Jahre bis zur Bundestagswahl sein", sagte der Bundesvorsitzende Stefan Körner am Samstag beim Bundesparteitag in Würzburg.
Der 46-Jährige Körner wurde im Amt bestätigt. Er setzte sich mit rund 76 Prozent der Stimmen gegen einen Konkurrenten durch. Zum Stellvertreter wurde Carsten Sawosch gewählt.
"Gute Politik machen"
Die Partei müsse wieder mehr Aufmerksamkeit in den Medien erreichen, sagte Körner. "Lasst uns gute Politik machen, dann kommen wir auch vor", appellierte der Software-Entwickler. Sein Ziel sei, es die Fünf-Prozent-Hürde bei den Bundestagswahl 2017 zu überspringen. "Wir wollen es 2017 in den Bundestag schaffen, um im nächsten NSA-Untersuchungsausschuss die Möglichkeit zu haben, dass auch Piraten eine vernünftige Frage stellen können", sagte der 46-Jährige nach seiner Wahl gegenüber dpa.
Die Digitalisierung der Gesellschaft werde immer wichtiger. "Wir wollen uns als die Partei der Privatsphäre, des Datenschutzes, des transparenten Staates und des Zugangs zu öffentlichen Informationen etablieren und festigen."
Nach dem Boom
Die Piratenpartei Deutschland hatte sich 2006 gegründet. Sie erlebte um 2012 herum einen Boom in den Medien und bei den Wählern. Seitdem nahm das Interesse kontinuierlich ab. In diesem Jahr kam die Partei bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen nur noch auf 1,6 beziehungsweise 1,5 Prozent. Noch sind die Piraten in vier Landtagen vertreten. Insgesamt stellt die Partei mehr als 420 Mandatsträger – vom Gemeinderat bis zur Europäischen Union. Derzeit hat die Partei etwa 18.500 Mitglieder.
Die Partei habe eine gesellschaftliche Aufgabe wie einst die Grünen, sagte ihr Vorsitzender Körner. "Als die Grünen gegründet wurden, sagten viele: Von den Spinnern redet in fünf Jahren keiner mehr. Heute stellen sie einen Ministerpräsidenten und sie haben es geschafft, dass Umweltschutz ein elementares Argument in jeder politischen Diskussion ist." Die gesellschaftliche Aufgabe der Piratenpartei sei es nun, etwas ähnliches im Themenbereich Digitalisierung der Gesellschaft zu vollbringen.
Neuanfang
Nach Ansicht des Parteienforschers Uwe Jun wird ein Neuanfang aber schwer. Es gebe in der Politik so etwas wie "Pfadabhängigkeit", sagte er gegenüber dpa: "Haben Sie erst einmal ein schlechtes Image und sind weit unten angelangt, dann tun Sie sich schwer, wieder nach oben zu kommen. Und das heißt, die Piraten sind jetzt mit dem Label der zerstrittenen, unfähigen, amateurhaften Laienschauspielerpartei behaftet." Die Partei müsste wieder mehr emotionalisieren und ihre organisatorische Schlagkraft erhöhen. (jk)
