Piratenpartei startet LiquidFeedback-Plattform
Nachdem der für vergangene Woche geplante Start des Systems kurzfristig verschoben wurde, da im Bundesvorstand starke Bedenken aufkamen, wurde nun ein Kompromiss gefunden.
Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat am Donnerstagabend den Start einer bundesweiten LiquidFeedback-Plattform beschlossen. Mit diesem System will die junge Partei die innerparteiliche Demokratie stärken und zeigen, dass eine Mischform aus repräsentativer und direkter Demokratie effektiv sein kann.
In der vergangenen Woche hatte die Einführung des Systems noch für heftigen Streit gesorgt. Der für vergangene Woche geplante Start wurde kurzfristig verschoben, da im Bundesvorstand starke Bedenken wegen des Datenschutzes im LiquidFeedback-System geäußert wurden. Während eine Fraktion innerhalb der Partei die Online-Plattform lediglich zur Vorbereitung von Bundesparteitagen einsetzen wollte, drängten andere Parteimitglieder auf einen möglichst weitgehenden Einsatz, um mittelfristig auch verbindliche Entscheidungen auf die Online-Plattform verlagern zu können.
In LiquidFeedback kann jedes Mitglied über Anträge selbst entscheiden oder seine Stimme einer Vertrauensperson übertragen. Damit will die Piratenpartei den aktuell mehr als 12.000 Mitgliedern Mitbestimmungsrechte geben, ohne auf ein klassisches Delegierten-System angewiesen zu sein. Streit herrschte darüber, wie transparent und dauerhaft ein solches System sein muss. Ohne genaue Dokumentation des Stimmverhaltens könnten Abstimmungsergebnisse leicht manipuliert werden. Gleichzeitig sollen aber auch nicht Daten über jedes Parteimitglied dauerhaft gespeichert werden.
Im nun einstimmig beschlossenen Antrag sind beide Seiten zu einem Kompromiss gelangt. So können Gäste auf der Plattform zwar die Antragstexte lesen, die auf der Plattform diskutiert werden, Informationen über Antragsteller oder Unterstützer eines Antrags sehen sie aber nicht. Abstimmungen können nun auch über einen Bundesparteitag hinaus abgehalten werden. Die teilnehmerbezogenen Abstimmungsdaten werden aber automatisch gelöscht, nachdem vier reguläre Bundesparteitage abgehalten wurden. Jeder Teilnehmer kann ein Pseudonym wählen.
"Als Piratenpartei sind wir der Vorreiter, um neue Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung zu erproben", erklärte Andreas Nitsche, einer der Entwickler der Software. "Viele Erfahrungen, die wir jetzt mit E-Democracy-Systemen wie LiquidFeedback sammeln, werden später der gesamten Gesellschaft nützen." Erste Bewährungsprobe für LiquidFeedback wird die Vorbereitung des Programmparteitags der Piratenpartei sein, der am 20. und 21. November in Chemnitz stattfinden wird. (anw)
