Qualcomm klagt weiter gegen Nokia
Nur eine Woche vor Ablauf des Lizenzabkommens hat der Chiphersteller Qualcomm in den USA zwei neue Patentklagen gegen den finnischen Handykonzern eingereicht.
Eine Woche, bevor das Lizenzabkommen zwischen Qualcomm und Nokia ausläuft, hat der Chiphersteller in seinem andauernden Patentstreit mit den Finnen am vergangenen Montag mit zwei neuen Klagen vor US-Gerichten nachgelegt. In der Klage vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas wirft Qualcomm dem Handyhersteller die Verletzung dreier Patente für den Download von Anwendungen in GPRS/EDGE-Netzen vor. In Wisconsin reichte das Unternehmen Klage wegen der Nutzung von Enkodierungstechnik in GSM-Handys ein. Die Wahl der Gerichte erklärte Qualcomm in einer Mitteilung mit deren Erfahrung in Patentfragen und der schnellen Durchführung solcher Prozesse.
Nokias bisheriges Lizenzabkommen mit Qualcomm läuft am 9. April aus, die Verhandlungen um eine für beide Seiten zufrieden stellende Lösung laufen nach Angaben der Beteiligten unterdessen weiter. Die Finnen wollen ihre Lizenzabgaben an Qualcomm reduzieren und stehen auf dem Standpunkt, dass Qualcomm der Branche fairere Lizenzbedingungen für die Nutzungsrechte von Standardtechnologien einräumen müsse. Doch auch Nokias Hinweis auf eigene Patente ist für Qualcomm kein Anlass für einen Rabatt. Stattdessen drohte der Chefanwalt des Unternehmens vergangene Woche im Wall Street Journal, die Klagen nach Ablauf des Abkommens auch auf bisher von der Vereinbarung gedeckte Technologien auszudehnen. Nokia hat allerdings noch eine Option, das bestehende Abkommen bis Dezember 2008 zu verlängern.
Beide Seiten versuchen seit Monaten, ihre jeweilige Position auf dem Rechtsweg zu untermauern. Nokia hatte zuletzt in Deutschland und den Niederlanden Klagen eingereicht. Der Handyhersteller will damit gerichtlich klären lassen, ob Qualcomm Patente für Chipsätze von Drittherstellern wie Texas Instruments (TI) gegenüber Nokia in Europa geltend machen kann, wenn die Hersteller bereits Lizenzabgaben an Qualcomm leisten. In den USA hatte Qualcomm unter anderem versucht, die Auslieferung bestimmter Nokia-Handys in den USA zu unterbinden. Dieses Verfahren wurde Ende Februar von der zuständigen Kammer der US-Handelsaufsicht allerdings auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. (vbr)
