Rambus verklagt Hitachi

Rambus hat den Speicherchip-Hersteller Hitachi wegen Patentverletzung verklagt. Der Streitfall betrifft die etablierten SDRAM-Bausteine.

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Das US-Unternehmen Rambus Inc. hat den Speicherchip-Hersteller Hitachi Semiconductor Products wegen vorsätzlicher Patentverletzung verklagt. Dabei geht es nicht um die jetzt auch in PCs eingesetzten Rambus-Speicherchips, sondern um die etablierten SDRAM-Bausteine, aus denen der Hauptspeicher praktisch aller aktuellen Büro-und Privatcomputer aufgebaut ist.

Die Patente, die Hitachi verletzt haben soll, stammen aus dem Jahr 1999. Die diesen Schutzschriften zu Grunde liegenden Erfindungen hat Rambus allerdings schon um 1990 offengelegt, also noch vor der Entwicklung der SDRAM-Speicherchips.

Die Klage gegen Hitachi erhält besonderes Gewicht, weil der japanische Konzern nur einer von vielen SDRAM-Herstellern ist: Rambus meint offenbar, dass alle Unternehmen, die SDRAM-Speicherchips herstellen, dazu Lizenzen benötigten. Man sei gerne bereit, so Rambus, allen interessierten Firmen entsprechende Lizenzen zu verkaufen. Vorrangig ist das in Mountain View, Kalifornien, ansässige Unternehmen nach eigenen Angaben auch an einer außergerichtlichen Einigung mit Hitachi interessiert.

Die US-Patente 5 915 105, 5 953 263, 5 954 804 und 5 995 443 schützen Techniken, die so oder ähnlich auch in SDRAMs zum Einsatz kommen. Allerdings führen einige der Patentschriften als Anwendungsbeispiel explizit einen Datenbus mit acht Adressleitungen an: Dies trifft speziell auf den Rambus-Kanal zu, aber nicht auf SDRAM-DIMMs.

Auf den ersten Blick ist es sehr schwierig, die Erfolgschancen der Klage zu beurteilen. Obwohl Rambus betont, dass man bereits 1999 mit Hitachi in der Sache Kontakt aufgenommen habe, legt der Zeitpunkt der Klage den Schluss nahe, dass Rambus damit nur seine Pfründe sichern will. Intel, derzeit sicherlich der wichtigste Rambus-Kunde, scheint jedenfalls für die Zukunft explizit nach Alternativen zum Rambus-Konzept zu suchen: Genau eine Woche nach Ende des Exklusiv-Vertrags mit dem Lizenzgeber Rambus hat Intel eine Initiative zur Definition eines künftigen Speicherstandards gestartet. Dazu wurde Rambus – im Gegensatz zu Hitachi – gar nicht erst eingeladen. (ciw)