Rüttgers verteidigt Online-Regeln für ARD und ZDF
Die angestrebten Regeln im Rundfunkstaatsvertrag müssten es den Verlagen ermöglichen, sich zu Multimedia-Häusern weiterzuentwickeln.
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erachtet "klare Regeln" für die Online-Aktivität von ARD und ZDF als notwendig. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollten - und wollten - keine "elektronische Presse veranstalten" oder die Zeitungen kaputtmachen, sagte Rüttgers dem Kölner Stadt-Anzeiger (Samstagsausgabe). Die von den Ministerpräsidenten angestrebten Regeln im Rundfunkstaatsvertrag müssten es "den Verlagen ermöglichen, sich zu Multimedia-Häusern weiterzuentwickeln, und dem dualen Rundfunksystem mit öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern, ihren Auftrag zu erfüllen", führte Rüttgers aus.
Die Ministerpräsidenten haben den Öffentlich-Rechtlichen signalisiert, dass sie sich auf eine Einschränkung ihrer Internet-Aktivität einstellen müssten. Die Sender sollen demnach künftig nur "sendungsbezogene" Angebote ins Netz stellen dürfen. Die geplanten Einschränkungen gehen manchen Vertretern der Öffentlich-Rechntlichen viel zu weit. "Die Verbote gehen weit über das hinaus, was die EU-Kommission ursprünglich verlangt hatte", sagte WDR-Intendantin Monika Piel am Donnerstagabend in Köln. (dpa)/ (dz)
