Russland: Hohe Geldstrafen gegen Google und Meta verhängt
Ein Moskauer Gericht bestraft Google und die Facebook-Mutter Meta, weil illegale Inhalte nicht entfernt wurden. Die Strafsumme ist erstmals empfindlich hoch.
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Ein Gericht in Moskau hat Strafen in Millionenhöhe gegen die Internetkonzerne Alphabet (Google) und Meta (Facebook, Instagram) verhängt. Beide Unternehmen sind zusammengenommen zu Geldstrafen von umgerechnet mehr als 100 Millionen Euro verurteilt worden, weil sie sich wiederholt geweigert hätten, illegale Inhalte von ihren Plattformen zu entfernen. Das berichtet tagesschau.de unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Interfax.
Erstmals Strafe am Umsatz orientiert
Google muss demnach 7,2 Milliarden Rubel (etwa 86 Millionen Euro) Strafe zahlen. Die Höhe der Strafe gegen Meta beläuft sich laut Bericht bei tagesschau.de auf 2 Milliarden Rubel (etwa 24 Millionen Euro); hier sind die beiden Plattformen Facebook und Instagram betroffen, die laut Urteil mehrfachen Aufforderungen zum Löschen illegaler Inhalte nicht nachgekommen seien.
Erstmals orientiert sich eine solche Strafe am Jahresumsatz, den die beiden Konzerne in Russland erwirtschaftet haben – und fiel damit, anders als bei bereits verhängten, ähnlichen Strafen in diesem Jahr, drastisch höher aus. Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur Reuters entspricht die Strafhöhe bei Google demnach etwa 8 Prozent des Umsatzes.
Wie Google mitteilte, wolle das Unternehmen zunächst das Urteil im Detail durchlesen und dann über weitere Schritte beraten. Es ist für Google nicht die erste Strafe für ein solches Vergehen in Russland, jedoch die erste in derartiger Größenordnung. So verhängte zuletzt Ende November ein Moskauer Gericht eine Strafe über drei Millionen Rubel (etwa 35.700 Euro) – der Grund auch hier: Einen als illegal geltenden Inhalt habe das Unternehmen trotz Aufforderung nicht gelöscht.
Auch Facebook sowie Twitter und weitere Tech-Konzerne wurden in Russland bereits zu Strafzahlungen verurteilt, unter anderem wegen der Weigerung, illegale Inhalte zu löschen und wegen der Speicherung von Daten russischer Nutzer außerhalb des Landes. Die zahlreichen (vor Gerichte gebrachten) Auseinandersetzungen zwischen der russischen Aufsichtsbehörde Roskomnadsor und den Internetfirmen sind Teil einer weiter reichenden Kampagne, in deren Zuge die russische Regierung eine größere Kontrolle über das Web und die sozialen Medien erlangen will.
(tiw)
