SPD - Avantgardepartei der Informationsgesellschaft?

Auf dem Parteitag der SPD wurde der Leitantrag zur Informationsgesellschaft ohne große Kritik verabschiedet. Damit will sich die SPD als Avantgarde der Informationsgesellschaft profilieren und gleichzeitig ihre traditionelle Wählerschicht von den Arbeitnehmern auf die wachsende Schicht der freien „Auftragnehmer" und Telearbeiter erweitern.

In einem Telepolis-Gespräch sagte Wolfgang Thierse, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der Projektgruppe „Informationsgesellschaft", daß die SPD vorwiegend auf den freien Markt setze und sehr vorsichtig mit neuen Regelungen umgehen möchte. Was fehle, sei vor allem eine öffentliche Diskussion: „Ich sehe es mit einer gewissen Beunruhigung, daß wir hinter Europa hinterherhinken und keine wirklich öffentliche Debatte, sondern eine Spezialistendebatte haben. Ehe wir bemerken, welche Wirkung neue Regelungen haben, sind sie schon in Kraft."

Betont wird von ihm aber auch das „Grundrecht auf Information": „Sicheren, problemlosen Zugang für jeden zu Information. Problemlos, was auch bedeutet ‘bezahlbar’. Weil wir uns gerade in einer Debatte zu Pay-TV befinden, muß man das betonen."

In einer groß angelegten „Bildungspartnerschaft" mit den Firmen will man für die Grundausstattung an Techniken und die Basisqualifikation im Umgang mit PC und Internet in Schulen und Hochschulen innerhalb von fünf Jahren sorgen. Auch ansonsten verspricht die SPD viel, kommt sie erst einmal an die Macht: „Die Bundesausgaben für Forschung, Entwicklung und Bildung werden in den nächsten fünf Jahren verdoppelt. Wir werden Akzente auf die besonders zukunftsträchtigen Bereiche setzen. Der Akzent wird weg von den geldfressenden, riesigen Projekten der vergangenen 20 Jahre im Bereich Kernenergie und Weltraumforschung hin zu den Bereichen der Informationstechnologie, Gentechnologie, Material- und Werkstofforschung gesetzt werden. Zu den zentralen Leitideen der Forschungsförderung gehört die Nachhaltigkeit."

Das ausführliche Gespräch mit Wolfgang Thierse mit Christiane Schulzki-Haddouti finden Sie in Telepolis: Schluß mit der Spezialistendebatte (fr)