Sarkozy wettert gegen "Plünderung" urheberrechtlich geschützer Werke im Internet
Der französische Staatspräsident will mehr staatlichen Schutz für Künstler und setzt darauf, dass der neue Gesetzentwurf zum Schutz der Urheberrechte aus dem Netz einen "fantastischen Ort der Kreativität und des Austausches" macht.
- Thomas Pany
Bis spätestens März soll das französische Gesetzesvorhaben zum Schutz der Urheberrechte im Internet, das "Loi création et internet", vom Parlament verabschiedet werden. Dies hat Frankreichs Präsident Sarkozy gestern in einer Rede vor 300 Repräsentanten der französischen Kultur angekündigt. Anlass waren die Feierlichkeiten zur Einrichtung des neuen Kunstrates ("Conseil de la création artistique"), ein staatliches Gremium ohne präzise [Aufgabenstellung, das der Kunst im öffentlichen Leben neue Impulse zuführen soll.
In seiner Rede stellte der Staatspräsident, der zusammen mit der Kulturministerin Christine Albanel dem Kunstrat vorsteht, die Rolle des Staates als Schutzherr der Künste heraus. In diesem Zusammenhang betonte Sarkozy, wie wichtig der Schutz der Urheberrechte und das Gesetz "Loi création et internet" seiner Auffassung nach für die Künstler ist. Von diesen Rechten werde der "ganze Schaffensprozess" geschützt, so Sarkozy, der sich mit harten Worten gegen die "Piraterie" wandte: "Musikalische Werke plündern, Filme plündern, literarische Werke plündern, weil das alles geht, ohne Respekt für den, der das geschrieben hat, der das komponiert hat, der das in Szene gesetzt hat, das ist Mord am Geschaffenen (...) ich bin nicht gewählt worden, damit man im Supermarkt stehlen darf."
Der Gesetzentwurf zum "Loi création et internet" sieht eine abgestufte Erwiderung auf Verstöße gegen Urheberrechte vor. Als Höchststrafe für mehrfache Verstöße gegen Urheberrechte fordert das Gesetz eine mehrmonatige Sperrung des Internetzugangs des betreffenden Users. Während der Gesetzentwurf in der Öffentlichkeit umstritten ist, erkennt Sarkozy darin einen Weg zu mehr Kreativität: Wenn das Gesetz erstmal in Kraft sei, "dann kann das Internet endlich ein fantastischer Ort für die Kreativität und den Austausch sein und kein wilder Dschungel, wo es erlaubt ist, die Werke der Kreativen zu plündern."
Ursprünglich sollte nach Ankündigung der Kulturministerin Albanel das Parlament schon zu Jahresanfang über "Loi création et internet" abstimmen, aber der Arbeitsplan der Abgeordneten ließ das nicht zu. Jetzt will Albanel, dass das Gesetz bis Ende Februar durch ist.
Siehe dazu:
- Französische Kulturministerin verteidigt Netzsperren
- Französischer Senat verabschiedet Gesetzesentwurf zur Internetsperre bei Urheberrechtsverstößen
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