Schönbohm: Genua-Krawalle wurden im Internet vorbereitet

Der brandenburgische Verfassungsschutz will verstärkt gegen extremistische Inhalte im Internet vorgehen. Auch Linksextremisten nutzten zunehmend das Internet, etwa zur Mobilisierung für die Krawalle beim G 8-Gipfel in Genua. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm, dessen Ministerium der Verfassungschutz zugeordnet ist, sagte am heutigen Freitag in Potsdam: "Gerade die jüngsten massiven Gewaltexzesse in Genua zeigen, dass wir dem politischen Extremismus im Internet große Aufmerksamkeit widmen müssen."

Die Zahl der deutschen rechtsextremistischen Homepages bezifferte das Innenministerium gleichzeitig auf mehr als 1000. Unter anderem versuche sich die rechte Musikszene zunehmend durch Vertrieb ihrer Produkte im Internet der Verfolgung zu entziehen.

Damit Brandenburgs Verfassungsschützer künftig von jedem Arbeitsplatz aus im Web recherchieren können, soll ein zusätzliches Computer-Netzwerk aufgebaut werden. Das bestehende interne Netz des Verfassungsschutzes bleibe aus Sicherheitsgründen weiterhin vollkommen abgeschottet, erklärte Schönbohm. Ab 2. September möchte der Brandenburger Verfassungsschutz mit einem ausführlichen Webangebot starten. "Damit steht quasi ein permanent aktueller Verfassungsschutzbericht im Netz", sagte Heiko Homburg vom Innenminsiterium gegenüber heise online. Die Seite solle tagesaktuelle Informationen bieten. Die Online-Redaktion wird nach Homburgs Angaben aus fünf bis sechs Mitarbeitern bestehen. (hod)