Scholz: "Wir sollten soziale Medien nicht verfluchen"
Die AfD ist auf TikTok reichlich aktiv und wird auch viel beachtet. Der Bundeskanzler meint, seine Regierung müsse präsenter werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Dresden.
(Bild: Phoenix)
Soziale Medien sind für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht grundsätzlich verächtlich. "Die haben viele tolle Vorteile, machen auch viel Spaß und für viele das Leben auch interessanter und leichter", sagte er am Donnerstag in Dresden in einem Bürgerdialog. "Man soll das jetzt nicht alles verfluchen." Etwas anderes treibe ihn allerdings um. Im Internet fehle das Korrektiv für Menschen mit manchen Ansichten, wobei Scholz nicht genau erläuterte, welche er meinte.
In dem Bürgerdialog hatte Scholz auf eine Teilnehmerin geantwortet, die darauf hinwies, dass auf TikTok die AfD etwa 190.000 Follower habe, Parteien wie die SPD oder CDU weit weniger; diese existierten in dem sozialen Netzwerk gewissermaßen nicht. Laut aktuellen Erhebungen erreichen TikTok-Beiträge der AfD durchschnittlich 400.000 Menschen, Videos anderer Parteien etwa 80.000 Views.
Scholz kennt offenbar die Zahlen und sagte, die Bundesregierung diskutiere darüber, sich auf TikTok mehr einzubringen. Er halte es für richtig, auf allen Kanälen präsent zu sein und wahrgenommen zu werden. Allerdings müsse auch besprochen werden, was auch mit den sozialen Medien verbunden sei.
Kollegenkorrektiv
"Wenn man früher so im Kollegenkreis war oder mit seinen Freunden im Sportverein oder in der Kneipe" und jemand habe etwas gesagt, was "gar nicht geht", hätten ihm andere das sofort rückgemeldet, ihm auf die Schulter geklopft und gesagt, das sei doch Quatsch. Heute gehe ein solcher Mensch ins Internet und finde dort weltweit 1000 andere Menschen mit solch "komischen" Ansichten. Dieser könne dann denken, es habe vielleicht doch einen ernsthaften Gedanke.
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Ein Wirklichkeitsabgleich sei nötig, das nütze allen im Leben, sagte Scholz. Es gehöre dazu, dass "wir irgendwie mal gebremst werden mit dem, was wir auch noch für Gedanken haben". Es gebe ja auch strafbare Äußerungen, und gegen die müsse vorgegangen werden. Die gesetzlichen Möglichkeiten dazu seien geschaffen worden. Es gebe auch für die Bürger Möglichkeiten, Initiative zu ergreifen. "Demokratie findet nicht im Fernsehen statt", meinte Scholz.
Falls die Bundesregierung auf TikTok aktiv werden sollte, könnte es fraglich sein, ob die nachgeordneten Behörden die Postings selbst setzen und verfolgen können. Jedenfalls empfahl der Bundesbeauftragte für den Datenschutz ihnen voriges Jahr, Video-Apps des chinesischen Social-Media-Betreibers nicht auf ihren Geräten einzusetzen.
(anw)
