Schröder: Mit Internet-Providern über Gewalt reden

Nach Computerspielen und Gewaltvideos kommt auch das Internet in die Kritik durch die Politik: Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte am Montag in Berlin, man dürfe sich in der Debatte nach dem Amoklauf in Erfurt nicht alleine auf Gewaltvideos beschränken. Durch das Internet seien Gewaltdarstellungen für alle Altersgruppen erhältlich. "Fast alles, was es an Schmutz und Schund gibt, lässt sich problemlos aus dem Internet besorgen", sagte der Kanzler. Man müsse mit den Providern reden, ob man dies unterbinden könne.

Des Weiteren kündigte Schröder eine Debatte über das Waffenrecht und die Gewalt in den Medien an. Aus diesem Grund lud er die Intendanten der öffentlich-rechtlichen und privaten Fernseh- und Rundfunkanstalten zu einer Besprechung ins Kanzleramt ein. Dort sollen Möglichkeiten zur Begrenzung von Gewaltprogrammen erörtert werden. Möglich seien freiwillige Selbstbeschränkungen der Anbieter, aber auch gesetzliche Regelungen, wie Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye erläuterte.

Obwohl Regierung und Opposition versprochen haben, den Amoklauf von Erfurt nicht für Wahlkampfzwecke zu nutzen, mangelt es nicht an Schuldzuweisungen. So warf Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) der Bundesregierung Versäumnisse beim Jugendschutz vor, was Innenminister Otto Schily (SPD) in scharfen Worten zurückwies. Das Bundesfamilienministerium wiederum kündigte eine Novelle des Jugendschutzgesetzes noch vor der Bundestagswahl an. Damit soll die Verbreitung von gewaltverherrlichenden Videos und Computerspielen eingedämmt werden. (Torsten Kleinz) / (jk)