Schulterschluss gegen Kinderpornographie
Bessere internationale Zusammenarbeit steht ganz oben auf dem Programm einer Konferenz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet.
Bessere internationale Zusammenarbeit steht ganz oben auf dem Programm einer Konferenz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet, die vom österreichischen Außenminister Wolfgang Schüssel und seiner US-amerikanischen Amtskollegin Madeleine Albright ins Leben gerufen wurde. Seit Mittwoch debattieren 300 Teilnehmer aus aller Welt in Wien über Kontakte zwischen nationalen Strafverfolgungsbehörden, Verhaltensregeln für Provider und bessere Meldemöglichkeiten.
Schüssel nannte das Internet "das dramatischste Instrument für den Missbrauch und die sexuelle Ausbeutung von Kindern". Die Nutzung des Internets zum Download von Kinderpornos habe ganz allgemein die Nachfrage nach Kinderpornographie und damit den Missbrauch von Kindern gefördert, ergänzte Thomas Borrows vom US-Justizministerium. Schüssel betonte, dass man vor allem mit den zentral- und osteuropäischen Ländern eng zusammenarbeiten müsse, in die sich viele Kinderporno-Produzenten zurückgezogen hätten: "Es darf keine sicheren Häfen geben, wo man solche dreckigen Dinge produzieren und handeln kann." Gleichzeitig betonte er aber, das "Internet in voller Freiheit erhalten" zu wollen.
Entscheidend hierfür ist die bessere technische Ausstattung und Weiterbildung der Strafverfolger für den "Tatort Internet". Hier sieht sich auch ein neues Gremium der Internet Alliance gefordert, einem Zusammenschluß der Internet-Industrie, dem auch AOL, Microsoft und die Deutsche Telekom angehören. Darüber hinaus soll das "Industry Council" Sicherheitsprobleme erörtern, Politiker und Verbraucher informieren und eine Schnittstelle zwischen Industrie und Strafverfolgern schaffen.
Eine weitere zentrale Forderung der Wiener Konferenz ist einer Reuters-Meldung zufolge die Strafbarkeit des Besitzes von Kinderpornographie. Diese ist in Deutschland bereits gegeben, was aber auch Probleme verursacht, da die Rechtslage bei Zufallsfunden unklar ist. Hinweisgeber sahen sich daher vereinzelt mit Ermittlungsverfahren konfrontiert, da sie das strafbare Material ja zumindest kurzzeitig im Besitz gehabt hätten. Aus diesem Grund betreibt die Initiative Netz gegen Kinderporno eine provisorische neutrale Meldestelle, die Hinweise anonymisiert an die Behörden weiterleitet. (nl)
