Schweizer Regierung macht das Internet schneller

Der Schweizer Bundesrat hat das noch größtenteils staatseigene größte Telekommunikationsunternehmen des Landes (Swisscom) angewiesen, die Bandbreite bei Internetzugängen in der Grundversorgung zu erhöhen. Damit muss die minimale Datenübertragungsgeschwindigkeit auf allen Internetanschlüssen ab Anfang März 2012 mindestens 1000 kbit/s im Downstream betragen. Gleichzeitig ordnete die Regierung an, dass der Höchstpreis für einen Anschluss mit 1000 kbit/s von 69 Franken (56,00 Euro) auf 55 Franken (44,60 Euro) pro Monat gesenkt werden muss. Seit dem 1. Januar 2008 muss die Swisscom als Grundversorgungskonzessionärin eine Mindestbandbreite von 600 kbit/s m Download und von 100 kbit/s im Upload garantieren.

Wie das Bundesamt für Kommunikation mitteilte, schliesst die Schweiz in Sachen Bandbreite damit zu Finnland auf, dem einzigen Mitgliedstaat der Europäischen Union, der einen vergleichbaren Breitbandanschluss in die Grundversorgung aufgenommen hat. Nur da, wo solch ein Breitband-Anschluss aus technischen oder ökonomischen Gründen nicht bereitgestellt werden kann und kein Alternativangebot zu vergleichbaren Bedingungen auf dem Markt verfügbar ist, kann der Leistungsumfang in Ausnahmefällen reduziert werden, heisst es in der aktuellen Änderung (PDF-Datei) der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV).

In einer weiteren Änderung der FDV verstärkt der Bundesrat den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor telefonischen Mehrwertdiensten mit erotischen oder pornografischen Inhalten. Bisher mussten die Anbieter solcher Mehrwertdienste ihre Inhalte sperren, wenn sie erfuhren, dass die Nutzerin oder der Nutzer unter 16 Jahre alt sind. Ab März 2012 müssen alle Mobiltelefonie-Anbieter sich beim Vertragsabschluss oder Verkauf eines Gerätes aktiv nach dem Alter des Hauptnutzers erkundigen und allenfalls entsprechende erotische/pornografische Angebote sperren. (vbr)