Senator verteidigt Gesetz gegen "Verleitung zu Copyright-Verletzung"

Der US-amerikanische Senator Orrin Hatch gibt nicht auf im Kampf gegen illegale Kopien urheberrechtlich geschützter Dateien. In einer Anhörung zu seinem Gesetzentwurf Inducing Infringement of Copyrights Act of 2004 sagte der Vorsitzende des Justizausschusses des Senats, es sei höchste Zeit, P2P-Netze zu verbieten. Hatch kündigte an, er werde seinen Entwurf auch gegen den Widerstand von Internet-Providern weiter durchsetzen. Der so genannte Induce Act sieht vor, dass jeder, der bewusst Copyright-Verletzungen ermöglicht oder dazu verleitet, juristisch für die dadurch entstandenen Schäden zur Verantwortung gezogen werden kann.

In Filesharing-Netzen, die Hatch abfällig als "Piracy Rings" bezeichnet, tummelten sich nach seinen Zahlen 12 bis 24 Milliarden illegale Kopien von Musikstücken, Software und Filmen. Die Filesharing-Betreiber machten Millionen US-Dollar Profit und würden dabei den Strafverfolgern erfolgreich ausweichen. Gleichzeitig würden sie aber die Nutzer ihrer Software dazu verleiten, Dateien zum Upload bereitzustellen.

In seiner Stellungnahme wandte er sich außerdem explizit gegen die Ansichten der Bürgerrechtler von der Electronic Frontier Foundation, Herstellern von MP3-Playern drohten bis zu eine Million US-Dollar Schadensersatz pro Monat. Apple falle mit seinem iPod nicht unter die Restriktionen des Gesetzesentwurf, da die Verstöße, also der Download illegaler Dateien, bereits vorher geschehen seien. Die EFF hatte eine Pseudo-Klageschrift gegen Apple, Toshiba und den US-Newsdienst CNet aufgesetzt.

Der demokratische Senator Patrick Leahy antwortete auf Hatchs Aussage, niemand wolle Geräten wie dem iPod untergraben: "Wir müssen begreifen, dass einige Menschen die P2P-Technik falsch und illegal verwenden." (anw)