Smartphones und die meisten andere Produkte sollen in der EU nachhaltig werden

Die EU-Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, mit denen fast alle physischen Produkte in der EU nachhaltiger werden sollen.

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Elektroschrott ist nicht erst seit der Smartphone-Ära ein Problem.

(Bild: Sascha Pohflepp (CC BY 2.0))

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Die EU-Kommission will nachhaltige Produkte in der EU zur Norm machen, kreislauforientierte Geschäftsmodelle fördern und die Verbraucherinnen und Verbraucher im grünen Wandel stärken. Dafür schlägt sie neue Vorschriften vor, um fast alle physischen Waren vom Entwurf über den täglichen Gebrauch bis hin zur Entsorgung oder Umnutzung umweltfreundlicher, kreislauffähiger und energieeffizienter zu machen.

Davon betroffen sind unter anderem Smartphones und andere elektronische Geräte. Verbraucher sollen von austauschbaren Akkus, einfacheren Reparaturen und länger gewährleisteten Softwareupdates profitieren. "Ein Smartphone sollte seine Funktionalität nicht verlieren, nur weil der Akku schwächer wird", erläuterte der für den europäischen Green Deal zuständige Kommissar Frans Timmermans. Anstatt Smartphones durch Updates zu schwächen und Verbraucher zum Kauf eines neuen Telefons zu bewegen, sollten sie durch die Aktualisierungen gestärkt werden. Auch Vorgaben für Recyclinganteile und -anforderungen sind denkbar. Um die Batterien für Smartphones, aber auch für Industrie und Verkehrsmittel biegt zurzeit eine eigene Batterieverordnung auf die Zielgerade ein.

In dem Vorschlag der EU-Kommission für eine Ökodesign-Verordnung geht es um die Produktgestaltung, die für bis zu 80 Prozent der Umweltauswirkungen eines Produkts während seines Lebenszyklus maßgeblich ist, teilte die EU-Kommission mit (PDF). Darin sind neue Anforderungen vorgesehen, damit Produkte nachhaltiger und zuverlässiger sind sowie wiederverwendet, nachgerüstet und repariert, leichter gewartet, aufgearbeitet oder recycelt werden können und energie- und ressourceneffizient gestaltet werden. Ausnahmen sind lediglich für Lebens- und Futtermittel sowie Arzneimittel vorgesehen. Das soll auch dazu beitragen, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen.

Produktspezifische Informationsanforderungen sollen dafür sorgen, dass die Umweltauswirkungen klar erkennbar sind, teilte die Kommission weiter mit. Alle unter die Verordnung fallenden Produkte sollen digitale Produktpässe bekommen, leichter repariert oder recycelt und bedenkliche Stoffe einfacher entlang der Lieferkette zurückverfolgt werden können. Die Kommission schlägt auch Maßnahmen vor, mit denen künftig unverkaufte Verbraucherprodukte nicht mehr vernichtet werden.

Die EU-Kommission zielt auch auf Textilien ab, Stichwort "fast fashion". Textilien sollen haltbarer, recycelbar und nachhaltiger werden. "Jede Sekunde landet eine LKW-Ladung Textilien auf Deponien oder in Verbrennungsanlagen", sagte Timmermans. Bei vielen Haushaltsgeräten wie Waschmaschinen, Kühlschränken oder Lampen gibt es bereits Transparenzpflichten für den Energieverbrauch, die Ökodesign-Regeln. Nun könnten Anforderungen an die Langlebigkeit der Produkte hinzukommen; so sollen einzelne Teile leichter ausgetauscht werden können. Eine überarbeitete Bauprodukteverordnung soll die seit 2011 geltenden Vorschriften modernisieren. Dabei geht es unter anderem um eine harmonisierte Bewertung der Umwelt- und Klimaleistung von Bauprodukten.

Die durch die neuen Vorgaben gestiegenen Produktionskosten könnten an die Kundschaft weitergegeben werden, räumt die EU-Kommission ein. Langfristig werde aber Geld gespart, da weniger Energie verbraucht werde und Waren länger hielten. Die EU-Kommission hat in seinem Vorschlag für eine Richtlinie zudem den Passus gesetzt, es dürfe keine "wesentlichen negativen Auswirkungen auf die Erschwinglichkeit der entsprechenden Produkte für die Verbraucher geben".

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Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen sich nun mit den Vorschlägen beschäftigen. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber und die Grüne Anna Cavazzini zeigen womöglich schon die Bandbreite der Argumente auf: Der CSU-Mann warnt vor einem unverhältnismäßigen Eingriff in die Marktwirtschaft, die Grüne sieht hingegen neue Marktchancen für innovative Unternehmen.

Der europäische Verbraucherverband Beuc bezeichnete die Vorschläge als Meilenstein. Maßnahmen für eine bessere Energieeffizienz von Geräten hätten Verbrauchern bereits erhebliche Einsparungen gebracht. Der Industrie- und Handelskammertag geht von Belastungen für deutsche Unternehmen aus. Werde der Vorschlag umgesetzt, komme erheblicher Anpassungsbedarf auf viele Branchen zu. DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks betonte aber auch, dass manche Unternehmen den Ansatz auf EU-Ebene befürworten, da er gleiche Voraussetzungen schaffe.

(anw)