Social Media erst ab 16: Elon Musk mischt sich in australische Debatte ein

In Australien haben die entscheidenden Auseinandersetzungen über ein geplantes Gesetz begonnen, das Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung von sozialen Netzwerken verbieten soll. Die Regierungskoalition plädiert für eine Verabschiedung noch in dieser Woche, nachdem die Pläne erst Anfang des Monats konkretisiert worden waren. Vor dem Wochenende hat sich dann auch der einflussreiche US-Milliardär Elon Musk eingemischt und behauptet, die Pläne sähen nach einer Hintertür aus, um den Zugang zum Internet für alle Menschen in Australien zu kontrollieren. Finanzminister Jim Chalmers hat das zurückgewiesen und versichert, dass es für seine Regierung "keine besonders große Überraschung" sei, dass Musk mit dem Plan nicht sehr zufrieden ist. Aber das beunruhige ihn nicht, immerhin gehe es um den Schutz von Kindern.

Scharfe Kritik an IT-Konzernen

Der Anfang November vorgestellte Vorstoß sieht vor, dass es Kindern ausnahmslos untersagt werden soll, soziale Netzwerke zu benutzen. Auch eine Erlaubnis von Erziehungsberechtigten würde daran nichts ändern. Betroffen wären laut der Nachrichtenagentur AP der Kurznachrichtendienst X (von Elon Musk), TikTok, Facebook, Snapchat, Reddit und Instagram. Auch YouTube könnte das Verbot unter Umständen treffen. Das Gesetz soll in dieser Woche im Parlament beraten und schon am Donnerstag beschlossen werden. Während es aber anfangs noch eine breite Zustimmung auch in der Opposition dafür gab, hat sich der Wind zuletzt womöglich gedreht. Laut dem Sydney Morning Herald sind zuletzt Sorgen gestiegen, dass es sich tatsächlich um einen ersten Schritt hin zu einer strikteren Kontrolle des Internets handelt. Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, könnte das Gesetz in einem Jahr in Kraft treten.

Im Rahmen der Beratungen hat am Montag die Chefin einer Lobbygruppe für große IT-Konzerne mehr Zeit gefordert, berichtet AP. Vom Parlament werde erwartet, dass es ein Gesetz verabschiedet, von dem es nicht wisse, wie es funktioniert, kritisierte sie demnach. Vorgesehen sind demnach unter anderem mehr als 30 Millionen Euro Strafe für Anbieter, die systematisch daran scheitern, Kindern den Zugang zu verweigern. Die Lobbyistin wurde intensiv befragt, schreibt die Nachrichtenagentur weiter, und der Wahrheitsgehalt einiger Behauptungen sei angezweifelt worden. So habe ein Abgeordneter erfahren wollen, wie es seinem zehnjährigen Stiefsohn eigentlich gelungen sein könne, schon seit seinem achten Lebensjahr Accounts auf Instagram, Snapchat und YouTube zu haben. Nominell liegt das Mindestalter dort bei 13 Jahren. In diesem Bereich müsse sich die Industrie verbessern, so die Antwort.

(mho)