Softwareprobleme gefährden Auszahlung von Arbeitslosengeld II

Die Auszahlung des Arbeitslosengeldes (ALG) II für Langzeitarbeitslose ab Januar 2005 ist infrage gestellt, da ein gigantisches IT-Projekt scheitern könnte. Die Bundesagentur für Arbeit soll bis Ende des laufenden Jahres dafür sorgen, dass sie das ALG II -- eine Kombination aus Arbeitslosen- und Sozialhilfe -- ab Januar 2005 fristgerecht an die Empfänger auszahlen kann. Wie die Computerwoche berichtet, steht dem aber eine politische Entscheidung entgegen: Auf Drängen der Union wurde im Vermittlungsausschuss ein Optionsgesetz beschlossen, das jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt bis Ende August das Recht gibt zu entscheiden, ob sie selbst -- und nicht die BA -- künftig die Betreuung und Vermittlung der Langzeitarbeitslosen übernehmen wollen.

Für die Bundesanstalt bleibt bis zum Spätsommer somit nicht nur unklar, wie viele Kommunen Arbeitslose in eigener Regie betreuen wollen, sondern die IT-Anwendung für ALG II muss teilweise auch ohne exakte sozialpolitische Parameter entwickelt werden. Fraglich sei daher, ob die Auftragnehmer T-Systems und Prosoz die geforderte Web-basierte ALG-II-Anwendung differenziert genug hinbekommen, schreibt das Magazin. Ein erstes Fachkonzept des Duos hat die BA schon zurückgewiesen, weil es dem Optionsgesetz nicht ausreichend Rechnung trug. Erschwerend kommt hinzu, dass im Herbst die Feindaten zwischen BA und Kommunen noch abgestimmt werden müssen. Außerdem bleibt wenig Zeit für die Installation der Anwendungen in der Fläche sowie die Schulung der Mitarbeiter in den Job-Centern vor Ort. (tol)