Spanien: Lokale Wettbewerbsbehörde schaut Apple wegen App Store auf die Finger

Neben der Europäischen Union, die den App Store öffnen und Apple gegebenenfalls mit Strafzahlungen belegen will, bekommt es der iPhone-Konzern auch mit einzelnen Wettbewerbsbehörden der Mitgliedsstaaten zu tun. Dazu gehört etwa die der Niederlande oder die Frankreichs und Polens. Dabei geht es nicht immer um die gleichen Themen, zentraler Punkt ist aber, dass Apple seine Marktmacht missbraucht haben soll. Nun kommt ein weiteres EU-Land hinzu: Spanien. Wie die Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia (Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb, kurz CNMC) in Madrid in der vergangenen Woche mitteilte, sieht man den Verdacht wettbewerbsfeindlichen Verhaltens bei Apple im Rahmen von dessen App-Store-Bedingungen.

Ähnliche Vorwürfe wie auf EU-Ebene

Die CNMC befürchtet, dass Apple "ungleiche wirtschaftliche Bedingungen" für Entwickler mobiler Apps in seinem Softwareladen erzwungen habe. Dabei könne es sich um einen "sehr schweren Verstoß" gegen spanisches Wettbewerbsrecht handeln, so die CNMC weiter. Apple reagierte sogleich: Spanische Entwickler aller Größen hätten im App Store gleiche Bedingungen, ein "level playing field", so der Konzern in einem Statement gegenüber Reuters. Man plane, weiter mit der CNMC zusammenzuarbeiten, um dies deutlich zu machen.

Dort sieht man das offenbar unter anderem deshalb nicht als gegeben an, weil Apple selbst Apps anbietet und diese bewirbt, aber an sich selbst natürlich keine Provisionen abführen muss. Diese liegen bekanntermaßen bei 30 Prozent – oder 15 Prozent, wenn der Umsatz im Jahr bei unter einer Million US-Dollar liegt ("Small Business Program").

Hohe Strafzahlung denkbar

Sollte die CNMC gegen Apple entscheiden, drohen empfindliche Strafen. Ähnlich wie auf EU-Ebene kann die CNMC die einzuziehenden Gelder am Umsatz bemessen – und zwar global. Bis zu 10 Prozent davon könnten die Spanier einkassieren.

Apples Anwälte und Lobbyisten haben auch auf EU-Ebene genug zu tun: Dort geht die Kommission gegen den Konzern wegen eines möglichen Verstoßes gegen den Digital Markets Act vor und möchte allein wegen angeblicher Einschränkungen gegen Spotify eine Strafgebühr von 1,8 Milliarden Euro festsetzen.

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(bsc)