Strafe gegen Microsoft in SĂĽdkorea wegen Missbrauch der Marktmacht

Ähnlich wie die EU-Kommission ist die südkoreanische Kartellbehörde FTC der Ansicht, Microsoft habe seine vorherrschende Stellung bei Betriebssystemen missbraucht, um Wettbewerber vom Markt auszuschließen.

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Von
  • JĂĽrgen Kuri

Ähnlich wie die EU-Kommission ist die südkoreanische Kartellbehörde FTC der Ansicht, Microsoft habe seine Marktmacht missbraucht. Die FTC verhängte daher eine Millionenstrafe und Produktauflagen gegen den Konzern: Neben der Zahlung eines Bußgelds von 33 Milliarden Won (etwa 27 Millionen Euro) wurde Microsoft dazu verdonnert, innerhalb von 180 Tagen unterschiedliche Versionen seines Betriebssystems Windows anzubieten. In einer Version muss Microsoft laut einem dpa-Bericht den Media Player und den Instant Messenger von Windows auskoppeln.

Microsoft Korea kündigte rechtliche Schritte gegen die Entscheidung an. In den offiziellen Unterlagen zu seinen Quartalsbilanzen hatte der US-Konzern bereits davon gesprochen, es könnte nach einer für den Konzern negativen Entscheidung der Kartellwächter "notwendig werden, Windows vom koreanischen Markt zu nehmen oder das Erscheinen neuer Versionen so lange zu verzögern, bis diese Anordnung aufgehoben wird".

Nach vierjährigen Ermittlungen kam die Behörde zu dem Ergebnis, dass der US-Softwarekonzern seine vorherrschende Stellung bei Betriebssystemen missbrauche, um Wettbewerber vom Markt auszuschließen. Durch die Bündelung von einer Reihe von Softwareanwendungen in Windows verstoße Microsoft gegen geltendes Wettbewerbsrecht. Die "Korrekturmaßnahmen" würden zehn Jahre gelten. Microsoft hatte die Vorwürfe bestritten.

Die EU-Kommission hatte den US-Konzern im März 2004 wegen ähnlicher Vorwürfe zur Zahlung eines Rekordbußgeldes von 497 Millionen Euro verurteilt und Produktauflagen wie ein Windows ohne Media Player und die Offenlegung der Schnittstellen zur Serverkommunikation verhängt. Ein Berufungsverfahren von Microsoft gegen die Entscheidung der europäischen Wettbewerbshüter läuft derzeit.

Die Entscheidung des südkoreanischen FTC erfolgte trotz der friedlichen Regelung in einem Rechtsstreit zwischen Microsoft und dem südkoreanischen Internetanbieter Daum Communications. Microsoft und Daum vereinbarten eine außergerichtliche Einigung mit einem Volumen in Höhe von 30 Millionen Dollar, darin enthalten waren eine Zahlung von zehn Millionen Dollar an Daum sowie Werbeaktivitäten und andere Geschäftsvereinbarungen im Wert von ebenfalls jeweils zehn Millionen Dollar. Daum zog im Gegenzug alle Klagen gegen den US-Konzern zurück. Der führende koreanische Betreiber eines Internet-Portals hatte Microsoft vorgeworfen, durch die Bündelung einer Reihe von Softwareanwendungen im Betriebssystem Windows den Wettbewerb zu verzerren. Die FTC hatte aber bereits zuvor angekündigt, das Verfahren trotz der Einigung zwischen Daum und Microsoft weiterverfolgen zu wollen. (jk)