Strategie zur Cyber-Sicherheit demnächst Thema im Bundeskabinett

Noch in diesem Monat will die Bundesregierung über eine neue Strategie beraten. Derzeit seien Vorschläge dafür in der Ressortabstimmung, hieß es aus dem Bundesinnenministerium.

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  • dpa

Die Bundesregierung will noch im Februar über eine neue Strategie zur Cyber-Sicherheit beraten. Die entsprechenden Vorschläge seien zurzeit in der Ressortabstimmung, sagte am Freitag ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Teil der Strategie ist die Bildung eines "nationalen Cyber-Abwehrzentrums". Dieses soll voraussichtlich beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) angesiedelt werden.

BSI-Präsident Michael Hange sagte der dpa, im vergangenen Jahr habe der auf Industrieanlagen ausgerichtete Trojaner Stuxnet sichtbar gemacht, was bisher nur in theoretischen Modellen skizziert worden sei. Diese Schadsoftware richtete sich gezielt gegen Atomanlagen im Iran. In Deutschland gebe es bereits einen nationalen Plan für IT-Sicherheit, sagte Hange. "Derzeit werden weitere Initiativen diskutiert, um die Cybersicherheitsstrategie weiter zu entwickeln. Wir werden da unsere Kompetenz einbringen, wo sie gefragt ist", sagte Hange.

Die neuartigen IT-Bedrohungen unter dem Schlagwort "Cyberwar" beschäftigen auch die am Freitag begonnene 47. Münchner Sicherheitskonferenz. "Es besteht dringender Handlungsbedarf", sagte der Sicherheitsexperte Arne Schönbohm am Rande der Konferenz. "Wenn wir den Cyberwar haben, tritt der Verteidigungsfall ein." Die Zuständigkeiten für den dann nötigen Schutz der sicherheitskritischen Infrastruktur wie Stromnetz oder Flughäfen seien bislang aber nicht hinreichend geklärt. "Wir warten immer nur, bis etwas passiert." Erforderlich sei eine übergeordnete Stelle für die enge Abstimmung zwischen Verteidigungsministerium, Innenministerium und den für die Polizei zuständigen Ländern. Bislang gebe es dafür noch keinen institutionellen Rahmen.

Die vom Bundesinnenministerium angekündigte Einrichtung eines nationalen Cyber-Abwehrzentrums sei ein wichtiger erster Schritt, sagte Schönbohm. Dabei müsse auch Kompetenz aus dem Verteidigungsministerium einbezogen werden. (anw)