Streit um Auslieferung von Assange vor dem Supreme Court
Geklärt werden soll die Grundsatzfrage, ob ein EU-weiter Haftbefehl ohne richterliche Anweisung nur von einer Staatsanwaltschaft erwirkt werden kann. Die Entscheidung wird erst in einigen Wochen erwartet.
Der seit mehr als einem Jahr schwelende Streit um eine Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an Schweden beschäftigt nun das höchste britische Gericht. Die Anhörung beim Supreme Court beginnt an diesem Mittwoch und ist auf zwei Tage angesetzt. Eine Entscheidung des siebenköpfigen Richtergremiums wird allerdings erst in mehreren Wochen erwartet. Geklärt werden soll die Grundsatzfrage, ob ein EU-weiter Haftbefehl ohne richterliche Anweisung nur von einer Staatsanwaltschaft erwirkt werden kann.
Assange soll nach Schweden ausgeliefert werden, weil ihm die Staatsanwaltschaft dort sexuellen Missbrauch und Vergewaltigung zweier Frauen vorwirft. Eine Anklage gibt es jedoch nicht. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks soll zur Vernehmung nach Schweden geholt werden. Assange, der gegenwärtig in Großbritannien gegen strenge Auflagen auf freiem Fuß ist, bestreitet die Vorwürfe.
Assange war populär geworden, als Wikileaks tausende vertrauliche Dokumente vor allem über die Kriege in Afghanistan und im Irak veröffentlichte. Der 40 Jahre alte Australier geht deswegen davon aus, dass die Vorwürfe der Sexualstraftaten vorgeschoben sind. Er fürchtet eine Auslieferung von Schweden in die USA.
Unterdessen wurde bekannt, dass Assange in der US-Zeichentrickserie Simpsons als Gastfigur zu sehen sein soll. In der 500. Folge taucht Assange als Nachbar der Simpsons auf, wie Produzent Al Jean dem Online-Magazin Entertainment Weekly mitteilte. (cp)
