Supreme Court entscheidet über Offenlegung von Intel-Dokumenten

Das oberste US-Bundesgericht prüft, ob vertrauliche Gerichts-Unterlagen an landesfremde Institutionen wie die Europäische Kommission weitergegeben werden dürfen.

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Von
  • Jürgen Kuri

In einem Rechtsstreit zwischen Intel und AMD will das oberste US-Gericht eine wichtige Grundsatzentscheidung treffen. Der Supreme Court werde prüfen, ob vertrauliche Gerichts- Unterlagen an landesfremde Institutionen wie die Europäische Kommission weitergegeben werden dürfen, berichtete das Wall Street Journal.

In dem seit Oktober 2000 laufenden Rechtsstreit wirft AMD dem weltgrößten Chiphersteller vor, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. Intel habe mit wettbewerbswidrigen Mitteln unter anderem bei seiner Intel inside-Kampagne seine Marktmacht ausgenutzt, um Konkurrenten wie AMD daran zu hindern, Marktanteile zu gewinnen, lautet der Vorwurf. Zur Beweissicherung fordert AMD die Herausgabe von vertraulichen Geschäftsunterlagen, die Intel einem US-Gericht in einem anderen Prozess vorgelegt hatte. Intel behauptet allerdings, dass diese Unterlagen nichts mit der Untersuchung der EU zu tun hätten.

Der Fall sorgt auch unter den Wirtschaftsverbänden der USA für einige Aufregung: "Wir sind besorgt, dass hier die Mittel einer ausländischen Organisation zur Offenlegung von Dokumenten genutzt werden, um sich in potenzielle Geschäftsgeheimnisse zu vertiefen, die in den USA durch das Rechtssystem geschützt sein könnten", meinte ein Vertreter der US-Handelskammer gegenüber der Zeitung.

Intel hat nach jüngsten Zahlen von Mercury Research seinen Marktanteil bei Computer-Chips im dritten Quartal 2003 gegenüber dem zweiten Quartal weltweit weiter ausbauen und seinen unmittelbaren Konkurrenten AMD weiter auf Abstand halten können. Mit einem Zuwachs von einem Prozent hält Intel danach 82,6 Prozent Marktanteil, während AMD bei einem Rückgang von 0,6 Prozent auf 15,8 Prozent Marktanteil kommt. Im Jahresvergleich allerdings gab Intel drei Prozentpunkte Marktanteil ab, während AMD drei Prozentpunkte zulegen konnte. (jk)