T-Online als Plattform für Neonazis
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) wirft der Telekom vor, Serverkapazitäten für ausländerfeindliche Propaganda zur Verfügung zu stellen.
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) wirft der Telekom vor, als Content-Provider Serverkapazitäten für ausländerfeindliche Propaganda zur Verfügung zu stellen. Seit einigen Wochen sei die Homepage der "Jungen Nationaldemokraten", der Jugendorganisation der NPD, unter der IP-Adresse 62.157.107.51 bei der Telekom Münster zu erreichen. Anders als zum Beispiel der Server der Mutterpartei NPD liege diese Site also nicht auf einem ausländischen Server.
Die JN, so die VNN, fungiere seit einigen Jahren als Sammelbecken extrem gewaltbereiter Personen, die aus verbotenen Organisationen, wie der Wiking Jugend, der Nationalen Alternative, oder der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP) kämen. Auf der umstrittenen Homepage heißt es unter anderem: "In zahlreichen deutschen Städten bilden sich Ausländerghettos, in denen die deutsche Restbevölkerung zur Minderheit im eigenen Land wird. Das Leben in diesen Wohnvierteln wird unerträglich". Telekom-Sprecher Walter Genz erklärte gegenüber c't, so lange es keine gesetzliche Handhabe gebe, könne die Site nicht einfach gesperrt werden. Es müsse konkret belegt werden, daß auf der umstrittenen Homepage gesetzeswidrige Inhalte verbreitet werden.
Nach Angaben des niedersächsischen Verfassungsschutzes hat sich die Zahl von Homepages bundesdeutscher Neonazis im Internet in weniger als zwei Jahren fast verfünffacht. (wst)
