Taiwanische Musikindustrie unterliegt im Rechtsstreit gegen P2P-Unternehmen

Das Bezirksgericht im taiwanischen Shihlin hat das Unternehmen Ezpeer von dem Vorwurf freigesprochen, es würde Rechte an geistigem Eigentum verletzen. Das berichtet die Tapei Times. Ezpeer betreibt eine Filesharing-Plattform, auf der die Kunden untereinander Dateien austauschen können. Das Gericht habe befunden, entgegen der Vorwürfe der taiwanischen Musikindustrie habe Ezpeer keine Copyright-geschützten Werke reproduziert oder vertrieben.

Es gebe derzeit in Taiwan kein Gesetz, das Filesharing limitiert oder verbietet, stellte das Gericht weiter fest. Ezpeer-Chef Weber Wu erklärte sich zu Gesprächen mit der Musikindustrie bereit, die in dem Verfahren durch die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) in Taiwan vertreten wurde. Der Generalsekretär der taiwanischen IFPI-Filiale, Robin Lee, sah einen der schwärzesten Tage für die Musikindustrie und kündigte Berufung gegen das Urteil an. Außerdem werde die IFPI gegen einzelne Tauschbörsen-Teilnehmer juristisch vorgehen.

Der Bericht zitiert den taiwanischen Wissenschaftler Paul Liu, Direktor des Graduate Institute of Intellectual Property an der National Chengchi University. Seiner Ansicht nach solle sich Taiwan ein Beispiel nehmen an dem am Montag verkündeten Urteil des US-amerikanischen Supreme Court. Dieses hatte in dem Verfahren von 28 Film- und Musikkonzernen gegen Grokster und Streamcast Networks entschieden, Hersteller von Geräten oder Software, die mit der Möglichkeit zur Copyright-Verletzung promotet würden, könnten auch für die Rechtsverletzungen Dritter, die die Geräte oder die Software nutzten, verantwortlich gemacht werden.

Ezpeer hat etwa 300.000 Mitglieder, die für den Zugang zur dort angebotenen Filesharing-Plattform monatlich etwa 2,50 Euro entrichten. Die IFPI befindet sich außerdem noch in einem Rechtsstreit mit dem Ezpeer-Konkurrenten Kuro, dessen etwa 500.000 Nutzer ebenfalls 2,50 Euro im Monat bezahlen. (anw)