Tauss legt Parteiämter nieder

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss stellt sein Amt als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD, seine Funktionen als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien sowie den Sitz im Fraktionsvorstand zur Verfügung. Damit wolle er verhindern, dass seine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Verbreitung von Kinderpornographie belastet werden, erklärt Tauss heute auf seiner Website. Tauss behält aber sein Mandat als Bundestagsabgeordneter. Weiter erklärt der Medienexperte, er werde die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes "nach allen Kräften unterstützen und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann".

Der Bundestag hatte gestern die Immunität des Abgeordneten Tauss aufgehoben. Daraufhin haben Ermittler in Berlin und Bretten (Kreis Karlsruhe) und an Tauss' Wohnort Kraichtal-Gochsheim Büros und Privaträume durchsucht. In Berlin beschlagnahmten sie Bildmaterial, hieß es gestern Abend. Tauss erklärte die Funde mit seiner Tätigkeit als Medienexperte, die Vorwürfe könne er "nicht nachvollziehen". Er beschäftige sich seit Jahren mit der Szene.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat inzwischen Kontakte von Tauss zu einem Mann bestätigt, der Kinderpornos verbreitet haben soll. Nach Medienberichten kam der Verdacht gegen Tauss durch einen Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven in Bewegung. Bei einem Mann aus der Kinderporno-Szene seien zwei Handy-Nummern gefunden worden, die Tauss zugeordnet werden konnten. Insgesamt sollen danach 23 Kontakte vermerkt gewesen sein, unter anderem per SMS und MMS. "Dem widerspreche ich nicht", sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring heute in Karlsruhe der dpa.

In mindestens einem Fall soll Tauss den Berichten zufolge auch eine DVD von dem Mann aus Norddeutschland erhalten haben. Das vorgelegte Material habe den Immunitätsausschuss überzeugt. Angesichts von "einschlägigem" Material, das außerhalb von Computern und Rechnern in seinen Berliner Privaträumen gefunden worden sei, müsse Tauss sich noch erklären, sagte Rehring: "Das können wir so nicht nachvollziehen." Die Ermittler wollen nun das Material auswerten und Tauss vorhalten. Ob Tauss das Material auch verbreitet habe, ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft aber offen, berichtet dpa.

Tauss erklärt weiter auf seiner Website, er habe sich als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion "immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornographie eingesetzt". Zugleich habe er auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken. "Gerade in der aktuellen Diskussion um die Ausweitung der Befugnisse des BKA zu Internetsperren habe ich mich – wie bekannt ist – dafür eingesetzt, die Strafverfolgung zu intensivieren und zu verstärken, um an die Täter heranzukommen, anstatt auf symbolpolitische und letztlich wirkungslose Internetsperrungen zu setzen." (anw)