Bundeskanzler-Team hat ein gesondertes TikTok-Handy

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekommt einen eigenen TikTok-Kanal. Trotz vieler Bedenken aufgrund der chinesischen Eigentümer der Plattform hat das für die Öffentlichkeitsarbeit des Kanzlers zuständige Bundespresseamt (BPA) am Montagmorgen den Kanal live geschaltet. Sicherheitsbedenken trägt das BPA mit einer Insellösung Rechnung.

Bytedance stets bemüht

Der neue Kanzler-Auftritt bedeute gerade nicht, sich mit Geschäfts- und Datenschutzpraxis der Plattform einverstanden zu erklären, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montagmittag in Berlin. Die Bundesregierung sei im Austausch mit Betreiber Bytedance und sehe dort ein Bemühen, sich an die geltenden Rechtsvorschriften etwa bei Datenschutz und Desinformation zu halten. Für die Durchsetzung seien aber andere Behörden zuständig.

Um verbreiteten Sicherheitsbedenken wegen des China-Bezugs Rechnung zu tragen, werde es weiterhin keine TikTok-App auf regulären Diensttelefonen innerhalb der Bundesregierung geben, betonte Hebestreit. Stattdessen werde ein separates Smartphone so konfiguriert, dass es nicht mit bundesregierungsinternen Daten und Netzen in Berührung komme.

Moderation durch das BPA

Ab Sommer solleb zwei Mitarbeiter des Bundespresseamts die Moderation der Kommentare übernehmen, erklärte Hebestreit. Bis dahin unterstütze dabei eine Agentur. Zudem habe man alle Bedenken geprüft und abgewogen, etwa Datenschutzbedenken, wie sie in der Vergangenheit im Fall des Facebook-Auftritts bereits zu gerichtlicher Auseinandersetzung zwischen BPA und Bundesdatenschutzbeauftragtem geführt haben. In den USA wird unterdessen die Debatte über ein Verbot oder einen Zwangsverkauf von TikTok geführt.

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"Wir sehen den Kanal als notwendige, aber sinnvolle Erweiterung unseres Informationsangebotes", sagte Hebestreit. Laut TikTok seien 21 Millionen Menschen in Deutschland monatlich auf der Plattform aktiv, vor allem bei den 14- bis 20-Jährigen sei die Plattform beliebt. "Insbesondere jüngere Bürgerinnen und Bürger nutzen diese Plattform mit großer Freude", begründete Hebestreit den Schritt, "die wir über traditionelle Medien, so bitter das ist, nicht immer erreichen."

(vbr)