SPD

Die SPD in Niedersachsen will endlich ihr Wahlversprechen von 2022 einlösen: Tablets für Schüler. Diese sollen in Schulen größere Veränderungen anschieben.

Besonders finanziell schwächere Haushalte sollen künftig beim Kauf und Leasing von E-Autos unterstützt werden. Nun hat sich die Koalition auf Details geeinigt.

Die Kraftradmarke Simson ist heute Kult. CDU und SPD wetteifern inzwischen mit der AfD, der Marke einen Sonderstatus einzuräumen – als "Ost-Identitätsanker".

Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio. SPD und BSW haben dabei keine eigene Mehrheit.

Die Bundesregierung schafft es nicht, die Stimmung im Land zu lesen. Wie sehr das Digitale politisch ist, lernt sie gerade per Crashkurs, meint Falk Steiner.

Schweden kriminalisiert die Kunden bestimmter Erotik-Inhalte im Netz. Wir erklären die Folgen – und ob so ein Gesetz auch in Deutschland denkbar ist.

Ministerpräsident Lies kündigt an, dass schrittweise Leihtablets für niedersächsische Schüler kommen sollen. Die Finanzierung bleibt aber weiterhin unklar.

Die neue Bundesregierung schafft erstmals ein Digitalministerium. Davon erhofft sich die deutsche Wirtschaft Veränderungen bei Cybersicherheit und Datenschutz.

Berlins Arbeitssenatorin nennt Teslas "Nazi-Autos". Sie erntet Widerspruch aus SPD und CDU: Es verletze die Angestellten und verharmlose den Naziterror.

Für das Prinzip "Digital Only" müssen auch Offliner zu Onlinern werden. Einige Menschen würden dadurch härter getroffen als andere, erklärt Prof. Dr. Weßels.

Ein Ministerium für Digitales gab es auf Bundesebene bisher nicht. Die künftige Bundesregierung will eines aufbauen, aber was soll die neue Behörde machen?

Ist das Digitalministerium der große Wurf? Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die IT-Branche? Und wo ist Kritik angebracht? Wir haben genauer hingesehen.

Ob es einen Digitalpakt 2.0 wirklich geben wird, blieb nach dem Bruch der Ampel lange unsicher. Im neuen Koalitionsvertrag steht er drin, aber eher unkonkret.

Die Reaktionen auf den schwarz-roten Koalitionsvertrag fallen im Digitalen gemischt aus. Die Wirtschaft sieht die Pläne positiv und fordert schnelle Arbeit.

Union und SPD wollen Elektroautos wieder fördern, nachdem durch das Ende der staatlichen Förderung Ende 2023 der Absatz von Elektrofahrzeugen eingebrochen war.

Knapp sechs Wochen nach der Bundestagswahl haben sich CDU, CSU und SPD auf eine Regierungsbildung geeinigt. Ein Digitalministerium kommt, geführt von der CDU.

Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder fordert, dass die neue Regierung nicht an einem Digitalpakt für Deutschland spart. Es gehe um Richtungsentscheidungen.

Die Datenschutzbeauftragten der Länder wehren sich gegen Vorschläge, die Datenschutzaufsicht zu zentralisieren – und legen eigene Ideen vor.

Die Koalitions-Arbeitsgruppe für das Gesundheitswesen hält sich bei der Digitalisierung an Altbekanntes: ePA, Standardisierung, Modernisierung der Gematik.