Teil des chinesischen Militärs? – DJI klagt gegen Eintrag auf US-Sperrliste
Die US-Regierung stuft DJI als Teil des chinesischen Militärs ein und sperrt damit US-Investitionen. Dagegen will das Unternehmen jetzt vor Gericht ziehen.
(Bild: HU Art and Photography/Shutterstock.com)
Der chinesische Drohnenhersteller DJI will von der US-Regierung nicht als Teil der chinesischen Militärindustrie eingestuft werden und zieht deshalb jetzt vor Gericht. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf das Unternehmen. DJI spricht demnach von mehr als 16 Monaten, in denen Gespräche mit dem US-Verteidigungsministerium gesucht worden seien, allesamt erfolglos. Deshalb sehe man jetzt keine Alternative mehr zu dem Versuch, vor einem US-Bundesgericht zu klagen. DJI sei weder im Besitz des chinesischen Militärs, noch werde man von ihm kontrolliert. Die US-Regierung selbst erkenne sogar an, dass das Unternehmen Drohnen für die private und die kommerzielle Nutzung herstellt, aber keine fürs Militär, behauptet DJI demnach noch.
Nicht nur DJI betroffen
Die Kritik von DJI bezieht sich auf eine Sperrliste der US-Regierung, über die ausländische Unternehmen von US-Investitionen ausgeschlossen werden sollen. Firmen, die darauf stehen, werden zur chinesischen Militärindustrie gezählt. Ihre Produkte und Dienstleistungen dürfen die betroffenen Firmen aber weiter in den USA feilbieten. DJI ist eines von mehreren Dutzend Unternehmen, die auf der Liste zusammengetragen sind, aufgeführt sind unter anderem auch Huawei und Hikvision. Vorgeworfen wurde dem Drohnenhersteller vor der Aufnahme auf die Sperrliste auch, an der Überwachung der uigurischen, überwiegend muslimischen Minderheit in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas beteiligt zu sein.
Erst vor wenigen Wochen hat China wiederum angekündigt, die Ausfuhrkontrollen für verschiedene Geräte, darunter auch zivile Drohnen, zu verstärken, wenn die in kriegerischen Auseinandersetzungen eingesetzt werden könnten. Die Exportverbote wurden dabei ausgeweitet, ohne dabei spezielle Länder zu benennen. Die Volksrepublik hat damit auf einen anderen Vorwurf der USA reagiert. Die behauptet, Russland würde bei dem Angriffskrieg gegen die Ukraine durch den Verkauf von Drohnen und anderen kriegsfähigen Komponenten unterstützt werden und hatte China deswegen bereits Sanktionen angedroht. Das streitet China ab, will die Ausfuhr für zwei Jahre aber trotzdem strenger reglementieren.
(mho)
