Teilsieg für Apple im Patentstreit mit Burst.com
Das Gericht hat in einer ersten Entscheidung 14 von 36 strittigen Forderungen des Softwareherstellers Burst.com zurückgewiesen.
Der Rechtsstreit zwischen dem Softwarehersteller Burst.com gegen Apple geht in die nächste Runde. Bezirksrichterin Marilyn Hall Patel hat nun in einer ersten Entscheidung 14 der insgesamt 36 Forderungen von Burst abgelehnt. Die verbleibenden 22 hofft Apple mit drei noch laufenden Anträgen aus dem Weg zu räumen. Das berichtet Law.com, ein Portal für Rechtsfragen.
Auf die vorbeugende Klage Apples vom Januar 2006 gegen mögliche patentrechtliche Ansprüche wegen angeblicher Nutzung von Bursts Audio- und Video-Softwaretechniken in iTunes und im iPod hatte der kleine Software-Hersteller aus Santa Rosa im April 2006 mit einer Gegenklage geantwortet. In einem Antrag behauptet Apple, dass Bursts Patente hinfällig seien, weil sie zu schwammig seien, in einem anderen, dass die ursprünglichen Patentanträge nicht genügend Details enthielten. Schließlich argumentiert Apple noch, dass Burst sich zu viel Zeit mit der Durchsetzung seiner Patentansprüche gelassen habe. Die Verhandlung ist für Februar angesetzt.
Burst war es im März 2005 in einem anderen Patentrechtsstreit gelungen, Microsoft in die Knie zu zwingen und zu einer Zahlung von 60 Millionen US-Dollar zu bewegen. (adb)
