TikTok-Bann in den USA: Warum Apple und Google die App nicht wieder aufnehmen
Trotz Executive Order von US-Präsident Trump ist TikTok bislang nicht in die App Stores zurückgekehrt. Ein US-Rechtsexperte sieht dafür gute Gründe.
(Bild: Luiza Kamalova/Shutterstock.com)
Trotz der Anordnung des neuen US-Präsidenten, Verstöße gegen den Bann von TikTok in den USA vorerst nicht strafrechtlich zu verfolgen, verzichten Apple und Google weiterhin darauf, TikTok wieder in ihre App Stores aufzunehmen. Ein US-amerikanischer Rechtsexperte erklärt dies mit erheblichen rechtlichen Risiken, die die Unternehmen trotz der Executive Order eingehen würden.
Das kurz vor der Amtseinführung Donald Trumps vom Supreme Court bestätigte TikTok-Gesetz (PAFACAA) verbietet es US-Unternehmen, TikTok zu hosten oder in ihren App Stores anzubieten. Auf Verstöße steht eine Strafe von 5000 US-Dollar pro Nutzer. Neben Apple und Google stellten auch die US-Techunternehmen Oracle und Akamai ihre Hosting-Dienste für TikTok ein.
Nur eine scheinbare Wende
Mit der Unterzeichnung eines Dekrets durch US-Präsident Trump nahm das Thema eine neue Richtung. Trump tritt dafür ein, die Dienste wiederherzustellen und will in der Übergangsfrist eine langfristige Lösung finden, die in einem Verkauf an ein US-Unternehmen liegen würde. Das Gesetz kann er jedoch im Alleingang nicht außer Kraft setzen, sondern nur die Strafverfolgung für 75 Tage unterbinden.
Währen TikTok für bestehende Nutzer seinen Betrieb wieder aufnahm, nachdem Oracle und Akamai dies wieder ermöglicht hatten, bleiben Apple und Google weiterhin dabei, die App nicht mehr anzubieten. Und das offenbar aus gutem Grund: Der Aufschub durch per Dekret des US-Präsidenten steht laut einem Experten auf tönernen Füßen.
Der frühere Rechtsberater des US-Justizministeriums Alan Rosenshtein legt in einem Fachartikel dar, dass Nicht-Durchsetzungsversprechen vor Gericht vielfach keinen Bestand haben. Zudem werde faktisch dennoch ein Verstoß begangen, der erst nach fünf Jahren verjährt. Folglich könnten den Unternehmen im Falle eines Regierungswechsels oder selbst mit der aktuellen Regierung weiterhin Ungemach drohen. Und schon vor Ablauf der 75-Tage-Frist könnte Trump seine Executive Order jederzeit widerrufen.
Es drohen erhebliche Strafen
Angesichts der Zahl von 170 Millionen US-Nutzern sei die Strafe pro Nutzer potenziell existenzbedrohend für die Unternehmen oder würde zumindest ein erhebliches Loch in deren Kassen reißen. Vor dem Hintergrund gehen Beobachter nicht davon aus, dass TikTok vor einer gesetzeskonformen Lösung in App Store und Play Store zurückkehrt.
(mki)
