Trump und Biden-Administration suchen Auswege fĂĽr Tiktok
Tiktok droht am Sonntag das Aus in den USA. Doch aus der Politik kommt plötzlich die Kehrtwende, Lösungen werden gesucht.
(Bild: Ascannio/Shutterstock.com)
Den amtierenden und den früheren sowie künftigen US-Präsidenten, Joe Biden und Donald Trump, eint eigentlich wenig. Beide wollten jedoch in ihren jeweiligen Amtszeiten Tiktok verbieten. Trump legt eine Kehrtwende hin, Biden schweigt, seine Administration allerdings soll auch bereits Pläne ausarbeiten, wie man das Gesetz aushebeln könne.
Am Sonntag läuft für Tiktok die Frist ab. Kauft kein US-Amerikaner den Dienst bis dahin, wird er verboten. Am Montag tritt dann Trump erneut das Amt als US-Präsident an. Er hat nun geäußert, einen Aufschub des Verbots um 60 bis 90 Tage zu erwägen. Das berichtet die Washington Post. Trump hatte sich zunächst lange bedeckt gehalten, was er von dem aktuellen Vorstoß gegen den chinesischen Dienst hält. In seiner ersten Amtszeit sagte er noch, Tiktok sei der Feind. Das änderte sich, als Mark Zuckerberg Trump auf seinen Plattformen nach dem Sturm auf das Kapitol sperrte. Danach hieß es von Trump, der eigentliche Feind sei Meta, er drohte Zuckerberg mit dem Gefängnis und behauptete, Meta mache, was China verlange.
Über Tiktok versucht Trump zudem, die Gunst der jungen Wähler zu bekommen. Mit denen möchte er sich nicht quer stellen, indem er für das Verbot des Dienstes verantwortlich ist. In den USA nutzen 170 Millionen Menschen Tiktok. Im Falle eines Verbots würde das wahrscheinlich nicht heißen, dass die App sofort von den Smartphones verschwindet. Es wäre auch möglich, dass sie nur nicht mehr neu aus den App-Stores zu laden ist und damit auch keine Updates mehr verfügbar gemacht werden können. Potenziell könnte natürlich auch Tiktok selbst die App löschen.
Biden-Administration soll Möglichkeiten ausloten
Tiktok wird von beiden Parteien als Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft. Dabei geht es um Vorwürfe, die chinesische Regierung könne auf die Daten zugreifen und etwa mittels Algorithmus auch in den gesellschaftlichen Diskurs in den USA eingreifen. Bytedance, das Mutterunternehmen von Tiktok, widerspricht und argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die in der US-Verfassung garantierte Redefreiheit. Dazu gibt es noch keine richterliche Entscheidung.
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Nun tritt Joe Biden auf den Plan. Als noch amtierender US-Präsident könnte er einen Aufschub gewähren – beispielsweise, wenn es Verkaufsgespräche gibt. Elon Musk gehört zu wenigen potenziellen Käufern, offiziell gibt es aber keine Gespräche. Bidens Administration soll allerdings Pläne ausarbeiten, wie man Tiktok am Laufen halten könne, auch wenn das Gesetz am Sonntag greift, berichtet NBC News. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte allerdings, dass es keine Ausnahme gäbe.
In seiner Abschiedsrede hat Biden vor den Gefahren durch Tech-Milliardäre gewarnt: "Heute nimmt in Amerika eine Oligarchie extremen Reichtums, extremer Macht und extremen Einflusses Gestalt an, die buchstäblich unsere gesamte Demokratie, unsere Grundrechte und Freiheiten und eine faire Chance für jeden, voranzukommen, bedroht." Er sprach zudem von einer Lawine von Fehlinformationen, die den Machtmissbrauch erst ermöglichen.
(emw)