Tivo und Microsoft beenden Patentkonflikt
Tivo und Microsoft haben einem Zeitungsbericht zufolge ihren Patentstreit beendet. Damit kann der erfolgreiche US-Hersteller von Festplattenrekordern eine weitere Auseinandersetzung um Patente abschließen.
Der US-Hersteller von Festplattenrekordern Tivo hat seinen Patentstreit mit Microsoft beigelegt, teilten die Unternehmen der US-Börsenaufsicht am heutigen Donnerstag mit. Demnach haben sich beide Seiten darauf geeinigt, die drei von Microsoft angestrengten Verfahren sowie die Gegenklage von Tivo beizulegen. Microsoft hatte in seiner im Januar 2010 eingereichten Klage den Vorwurf erhoben, Tivo nutze unbefugt Patente auf eine Technik zur Darstellung von TV-Programminformationen sowie auf ein System zum sicheren Vertrieb von digitalen Videos.
Darüber hinaus hatte sich Microsoft mit dem Telekommunikationskonzern AT&T in dessen Patentverfahren gegen Tivo verbündet. In dem von AT&T angebotenen digitalen Videorekorder U-verse, um den es dabei ging, wird Technik von Microsoft eingesetzt. Anfang 2012 hatte Tivo dann die Patentstreitigkeiten mit AT&T beilegen können und die Zahlung von mindestens 215 Millionen US-Dollar durchgesetzt.
Nach dem Ende der beiden Auseinandersetzungen dauern für Tivo noch Patentstreitigkeiten mit Motorola Mobility und Verizon an. In einem anderen Konflikt über Patente mit dem Satelliten-TV-Betreiber Dish Network hatte sich Tivo bereits 2011 durchgesetzt und die Zahlung von 500 Millionen US-Dollar erreicht. (mho)
