Toshiba verklagt deutschen DVD-Hersteller
Der japanische Großkonzern wirft der Görlitzer EDD Bizz GmbH die Verletzung mehrerer Patente für DVD-Techniken vor und hat in Düsseldorf Klage eingereicht.
Der japanische Elektronikkonzern Toshiba wirft der deutschen EDD Bizz GmbH, Betreiberin eines DVD-Presswerks, mehrfache Patentverletzung vor und hat am gestrigen Mittwoch vor dem Amtsgericht Düsseldorf Klage gegen das Unternehmen und Geschäftsführer Denny Holwerda eingereicht. Toshiba wirft dem Görlitzer Unternehmen in der Klage vor, für geschützte DVD-Technik keine Lizenzen von Toshiba oder dem Lizenzverwalter DVD6C erworben zu haben und die Herstellung von DVDs daher "ohne Genehmigung" betrieben zu haben. Toshiba beantragt eine einstweilige Verfügung sowie Schadensersatz für die Verletzung von Toshibas DVD-Patenten.
Einzelheiten zu den Vorwürfen waren von Toshiba zunächst nicht zu erfahren. Das Unternehmen nimmt lediglich global Bezug auf "Patente, die für die Einhaltung von DVD-Formatspezifikationen wesentlich" seien. Mit der unlizenzierten Nutzung der DVD-Technik sei dem DVD-Geschäft von Toshiba ebenso ein Schaden entstanden wie dem gesamten Lizenzgeschäft für DVD-Produkte.
EDD Bizz ist nach eigenen Angaben eines der marktführenden unabhängigen Presswerke in Deutschland und stellt sowohl wiederbeschreibbare CD- und DVD Rohlinge als auch bespielte Discs inklusive Label und Verpackung her. Holwerda und der in der Sache tätige Patentanwalt des Unternehmens wollten zu den Vorwürfen nicht Stellung nehmen. (vbr)
