Trump genehmigt Sonderlizenzen für Geschäfte mit Huawei

US-Präsident Donald Trump hat Sonderlizenzen für einige US-Unternehmen bewilligt, die es ihnen ermöglichen, mit dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei Geschäfte zu machen. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf eine mit der Sache betraute Person. Die Genehmigung ist als Zeichen guten Willens vor der Wiederaufnahme der Handelsgespräche zwischen China und den USA zu sehen, die am Donnerstag in Washington beginnen.

Offenbar soll die Geste im Vorfeld der Verhandlungen für eine gewisse Entspannung im andauernden Handelskonflikt zwischen den beiden Staaten sorgen. Bei den Handelsgesprächen wird erwartet, dass die Verhandlungsführer eine Vereinbarung erzielen, um weitere Zollerhöhungen und zusätzliche Zölle auf Importe aus China zu verhindern.

Geklärter Handelsstatus

Die USA hatten Huawei im Mai auf eine schwarze Liste mit Unternehmen gesetzt, die lediglich unter strengen Auflagen Geschäftsbeziehungen zu US-Unternehmen führen dürfen. Als Grund führte die US-Regierung nationale Sicherheitsinteressen an. Die Auflagen sehen vor, dass US-Unternehmen spezielle Lizenzen erwerben müssen, sofern sie US-Technik an Huawei verkaufen möchten. Ende Juni wurde die Blockade gegen Huawei allerdings aufgehoben und die Ausnahmeregelung, die beispielsweise von Intel, Micron und Qualcomm genutzt wurde, immer wieder verlängert. Allerdings blieb dadurch der Handelsstatus unklar.

Mit der Ausstellung der Sonderlizenzen ist nun geregelt, welche US-Unternehmen in welchem Umfang Geschäfte mit Huawei betreiben dürfen. Das US-Handelsministerium wollte jedoch noch keine Angaben dazu machen, um welche US-Unternehmen es sich konkret handelt. Zurzeit hätte man keine weiteren Ankündigungen zu machen, heißt es indem Bericht des Wall Street Journal.

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(olb)