"UFO-Hacker" nutzt letzte Rechtsmittel gegen Auslieferung an die USA

Noch einmal soll das höchste britische Gericht die Auslieferung von Gary McKinnon an die USA überprüfen. Lehnt der High Court ab, bleibt ein zweiter Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dennoch könnte McKinnon noch in diesem Jahr ausgeliefert werden.

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Die Zeit für den "UFO-Hacker" läuft ab. Anwälte von Gary McKinnon versuchen mit einem erneuten Einspruch vor dem Londoner High Court, die unmittelbar bevorstehende Auslieferung des 43-Jährigen an die USA doch noch zu verhindern. Das britische Innenministerium gewährte McKinnon am Donnerstag eine Fristverlängerung für den Einspruch um sieben Tage bis zum 10. Dezember. Das Gericht soll die Entscheidung von Innenminister Alan Johnson überprüfen, neue medizinische Erkenntnisse zu McKinnons Gesundheitszustand nicht zu berücksichtigen und mit der Auslieferung fortzufahren. Bei McKinnon wurde das Asperger-Syndrom diagnostiziert, eine Form des Autismus.

Gary McKinnon (hier mit Mutter Janis Sharp bei einer Pressekonferenz im Januar) könnte noch im Dezember an die USA ausgeliefert werden.

(Bild: freegary.org.uk)

Johnson hatte in der vergangenen Woche entschieden, die medizinischen Beweise seien nicht ausreichend, um die Auslieferung aus humanitären Gründen zu stoppen. McKinnon, dem die USA den wiederholten Einbruch in militärische Computersysteme vorwerfen, sollte zunächst am 10. Dezember ausgeliefert werden. Der Innenminister, der wegen seiner harten Linie in dem Fall unter starkem öffentlichen und inzwischen auch politischem Druck steht, hat jedoch erneut bekräftigt, mit der Auslieferung nicht fortzufahren, solange McKinnon noch Rechtsmittel bleiben. Sollte das Londoner Gericht den Antrag auf Überprüfung ablehnen, bleiben McKinnons Anwälte noch zwei Wochen für einen erneuten Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Dort war der Schotte bereits einmal abgewiesen worden.

Sollten die letzten Rechtsmittel scheitern, könnte McKinnon theoretisch noch in diesem Jahr an die USA ausgeliefert werden. Die US-Regierung wirft dem Schotten vor, zwischen 2001 und 2002 in zahlreiche Computer von Regierungseinrichtungen eingedrungen zu sein und wollen ihm deshalb den Prozess machen. McKinnon hatte eingeräumt, sich Zugang zu Computern etwa der NASA, des Pentagon und des US-Militärs verschafft zu haben, um nach unterdrückten Informationen über UFOs zu suchen. Während McKinnon nur neugierig gewesen sein will, verfolgen die US-Ankläger den "größten Militärcomputer-Hack aller Zeiten" und beziffern den Schaden auf 800.000 US-Dollar (530.000 Euro). Im Falle einer Verurteilung in den USA drohen McKinnon bis zu 70 Jahre Haft.

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(vbr)