US-Abgeordneter kritisiert IT-Infrastruktur für Grenzsicherungsprogramm

Der demokratische Abgeordnete des US-amerikanischen Repräsentantenhauses Jim Turner sieht gravierende technische Komplikationen bei der Entwicklung des Systems US-VISIT.

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Der demokratische Abgeordnete des US-amerikanischen Repräsentantenhauses Jim Turner hat erneut das Programm U.S. Visitor and Immigrant Status Indicator Technology (US-VISIT) scharf kritisiert. Das System zur Überwachung der Ein- und Ausreise an US-amerikanischen Grenzen baue auf veralteten Komponenten auf. Die Datenbanken seien oft nicht miteinander kompatibel, was den Datenaustausch erschwere. Letztlich könne der "Krieg gegen den Terrorismus" so nicht effektiv geführt werden.

Turner meint laut Medienberichten, die Entwicklung der IT-Infrastruktur für die US-Grenzsicherung laufe in eine Sackgasse. Seine Mitarbeiter hätten beispielsweise ermittelt, dass das FBI jeweils zehn Fingerabdrücke archiviert, während für US-VISIT derer zwei vorgesehen sind. Der Abgleich zwischen diesen beiden Datensammlungen sei äußerst komplex und benötige spezielle Software. Das Department of Homeland Security, das für US-VISIT zuständig ist, wehrt die Kritik ab. Aus dem Verbundsystem, das derzeit entstehe, werde künftig ein integriertes System wachsen.

US-VISIT soll die Portraits und die Fingerabdrücke der Einreisenden festhalten und damit zum Beispiel gewährleisten, dass die Informationen auf den Einreisepapieren mit der tatsächlichen Identität einer Person übereinstimmen und dass jene Personen die USA verlassen, wenn ihr Visum abgelaufen ist. Laut Turner hat die US-Regierung dafür bereits 700 Millionen US-Dollar ausgegeben.

Der texanische Abgeordnete Turner hatte in der Vergangenheit aber nicht nur Kritik an der Software. Im Januar kritisierte er, dass lediglich 10 Prozent der Einreisenden erkennungsdienstlich behandelt würden und dass nur 14 der 42 Seehäfen mit dem System ausgestattet werden sollen. Zudem seien Bürger von Ländern, die am Visa Waiver Program teilnehmen, von US-VISIT bislang ausgenommen. Allerdings seien nur wenige der 27 Länder in der Lage, die Auflagen zur Einführung biometrischer Merkmale in den Ausweisen bis Oktober 2004 zu erfüllen, wie ursprünglich vorgeschrieben war. Inzwischen wurde die Verpflichtung auf Hightech-Pässe mit biometrischen Identifikationsmerkmalen, will man ohne Visum in die USA einreisen, um ein Jahr verschoben. (anw)